Sparkurs gefordert
Rote Karte für Lustenaus Schuldenpolitik
Ebbe herrscht in der Lustenauer Gemeindekassa – und Besserung ist nicht in Sicht. Alles andere als einverstanden sind die Oppositionspolitiker von Grünen, Neos und SPÖ mit dem Vorgehen der schwarz-blauen Gemeindeführung: Während die Bevölkerung Einschnitte spüre, würden ÖVP und FPÖ in teure Wunschprojekte investieren.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen In den vergangenen Jahren ist der Schuldenberg in Lustenau stark angewachsen. Die Folgen des eingeleiteten Konsolidierungsprozesses sind überall zu spüren: Förderungen für Sport- und Kulturvereine wurden gekürzt, Leistungen zurückgefahren und die Preise für das Schulessen erhöht. Dass die regierende Koalition bei eigenen politischen Vorhaben dennoch Geld in kurzfristige Lösungen stecke, stößt den Oppositionspolitikern sauer auf.
Vetter: „Bei eigenen Vorhaben ansetzen“
Simon Vetter von den Grünen fordert daher eine strikte Ausrichtung auf die gesetzlichen Pflichtaufgaben der Gemeinde. „Wer von der Bevölkerung Verzicht verlangt, muss bei den eigenen Vorhaben ansetzen!“ Ein Aussetzen des Sparkurses für ausgewählte Projekte sei das falsche Signal und bremse die nötige Konsolidierung aus.
Lukesch: „Gesamtstrategie wäre gefragt“
Auch Ruth Lukesch von den Neos warnt vor Geldverschwendung bei Großinvestitionen. Sie plädiert für eine zukunftsfähige Gesamtstrategie – beispielsweise bei der Sportinfrastruktur -, damit Vereine verlässliche und planbare Rahmenbedingungen erhalten, anstatt mit Provisorien abgespeist zu werden.
Kreinbucher-Tyler: „Langfristiger Nutzen muss gegeben sein“
Und nicht zuletzt sieht auch Philipp Kreinbucher-Tyler (SPÖ) einen deutlichen Widerspruch im Handeln von ÖVP und FPÖ: „Ein konsequenter Sparkurs muss für alle Bereiche gleichermaßen gelten. Wenn Familien und Vereine mit weniger Mitteln auskommen müssen, müsse sich auch die Gemeindespitze mäßigen“, fordert er. Künftig sollten daher bei allen größeren Investitionen die Notwendigkeit, der langfristige Nutzen und die finanzielle Machbarkeit im Zentrum stehen.
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