Welche Partei hat was beantragt? Wer war dafür, wer dagegen? Was kostet das die Steuerzahler? In der niederösterreichischen Landeshauptstadt kann man das jetzt bequem am PC herausfinden. Denn alle Beschlüsse aus dem St. Pöltner Rathaus macht die ÖVP jetzt im Internet nachvollziehbar.
Hunderte Beschlüsse werden Jahr für Jahr bei Gemeinderatssitzungen im St. Pöltner Rathaus gefasst. Damit wird zwar entschieden, wofür die Steuern und Abgaben der Bürger verwendet werden, vor Ort mitverfolgen können das jedoch die wenigsten.
Live-Stream in Warteschleife
„Den Live-Stream der Sitzungen im Internet hat die rot-grüne Stadtregierung abgedreht“, klagt Vizebürgermeister Florian Krumböck (ÖVP). Und mit seinem Plan, alle Beschlüsse in einer Transparenzdatenbank der Stadt zu veröffentlichen, ist er als Digitalisierungsstadtrat bei der Mehrheit abgeblitzt.
Wer mit wem stimmt
„Macht nichts“, sagt der ÖVP-Politiker: „Dann machen wir das eben selbst.“ Jetzt stellte Krumböck den sogenannten StP-Monitor vor. Inhalte von Anträgen samt Kosten sowie das Abstimmungsverhalten der Parteien können ab sofort unter www.stp-monitor.at abgerufen werden. Auf der Plattform kann auch nachvollzogen werden, wie viel Übereinstimmung es zwischen den einzelnen Fraktionen im Gemeinderat gibt.
Und wer selbst ein Anliegen an die St. Pöltner ÖVP-Gemeinderäte herantragen möchte, kann das nun unter www.unser-stp.at machen.
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