Draghi-Plan statt Leyens EU-Blabla

Immer wenn sie einen großen Auftritt hat, merkt man, wie gerne sie im Mittelpunkt steht: Ursula von der Leyen wollte mit ihrer Europa-Rede wieder einmal Eindruck machen.

Na ja, diese Facette von ihr kennen wir ja. Wie sie mit ihren Öko-Vorgaben die deutsche Autoindustrie in die schwerste Krise gesteuert hat, wie die Energiepreise in die Höhe geschossen sind, wie Millionen Arbeitsplätze in Europa mangels Wettbewerbsfähigkeit verloren gingen.

Jetzt, wo es um ein neues EU-Budget (2028-2034) geht, zeigt sie ihre Unverfrorenheit: Es sollen – in Zeiten wie diesen – zusätzlich 2500 Beamte eingestellt werden und, selbstverständlich, die Mitgliedsländer sollen gleich riesige Beträge mehr nach Brüssel abliefern. Das hat sogar unseren sonst so ruhigen Bundeskanzler Stocker aus der Fassung gebracht: Eine Steigerung um 60 Prozent sei nicht finanzierbar, beschied er dem EU-Ratspräsidenten Costa bei dessen Wien-Besuch.

Rund 60.000 sehr gut bezahlte EU-Bürokraten sind noch nicht genug? Und wie viele zusätzliche Milliarden braucht die EU noch?

Leben die Herrschaften auf dem Mond? Sie bräuchten nichts Neues erfinden, sondern nur den ausgezeichneten Draghi-Plan, den er 2024 präsentiert hat, abzuarbeiten. Punkt für Punkt. Da steht alles drin, von der Reduktion der Regelungswut bis hin zu Innovation und Wirtschaftswachstum. Wie wäre es, Frau von der Leyen, mit einer kleinen Lesestunde?