„War nicht polemisch“
Nach AfD/Trump-Posting: Meta sperrt Bürgermeister
Von wichtigen Online-Plattformen verbannt ist seit Dienstag der steirische SPÖ-Bürgermeister Martin Weber. Facebook, Instagram, WhatsApp: Nichts geht mehr. Der Steirer vermutet ein Posting zur AfD mit Trump-Bezug als Hintergrund.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Ein Alltag ohne WhatsApp ist für viele kaum vorstellbar – schon gar nicht für den Bürgermeister einer kleinen 1100-Einwohner-Gemeinde, der ständig kommunizieren muss. Doch Martin Weber, SPÖ-Ortschef aus dem südoststeirischen Tieschen und früheres Bundesratsmitglied, erreicht man diese Tage am besten mit einer klassischen SMS. Auch auf Facebook und Instagram ist sein Account gesperrt.
Was ist passiert? Nach dem Triumph der weit rechten AfD im ostdeutschen Bundesland Sachsen-Anhalt verfasste Weber am Montag ein Posting, in dem er sich dafür aussprach, dass die Partei künftig den Ministerpräsidenten stellen soll. Sinngemäß: Der Wähler habe immer recht, jetzt müsse die AfD liefern.
Die Mitbewerber sollten keine Kandidaten mehr aufstellen, die beim Volk nicht ziehen – und nannte dann als Beispiel Joe Biden, der zur Wiederwahl von Donald Trump beigetragen habe. „Das Posting war sachlich, nicht polemisch. Das wäre nicht meine Art“, so Weber zur „Krone“.
Innerhalb weniger Stunden wurden Konten gelöscht
Der genaue Wortlaut ist nicht mehr nachzulesen, denn Webers Account auf Facebook mit immerhin 5000 Freunden ist „dauerhaft deaktiviert“. Am vergangenen Dienstag um 9.32 Uhr kam eine Meldung von Facebook: „Dein Facebook-Konto wurde gesperrt, weil dein Konto bzw. dessen Aktivitäten gegen unsere Bedingungen dazu, wer Facebook nutzen darf, verstoßen.“ Was genau damit gemeint war? Unklar. Wenige Minuten später folgte eine weitere Mail, welche die Einschränkungen von Werbeaktivitäten ankündigte.
Per Klick auf einen Button konnte eine neuerliche Überprüfung beantragt werden. „Das habe ich natürlich gemacht“, so Weber. Doch um 11.17 Uhr die Hiobsbotschaft: „Die Überprüfung war nicht erfolgreich. Dein Facebook-Konto wird dauerhaft deaktiviert.“ Auch Instagram und WhatsApp, die ebenfalls zu Mark Zuckerbergs Meta-Konzern gehören, kann der Bürgermeister nicht mehr benutzen. Der Hintergrund ist unklar, das AfD/Trump-Posting liegt als Vermutung aber nahe.
Mit Anwalt Einspruch vorbereitet
Der SPÖ-Politiker geht nun mit Anwalt Dieter Neger gegen Meta vor und plant einen Einspruch bei der Rundfunkbehörde RTR. „Wir werden sehen, wie sich die Angelegenheit weiterentwickelt“, so Weber. Für ihn ist die Situation höchst unangenehm: „Ich wurde schon gefragt, ob ich auf Urlaub bin, weil keiner was von mir hört ...“
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