„Unseriöser“ Vorschlag
ORF-Gebühren sollen sinken, aber um wie viel?
Kurz vor dem großen „Zukunftsforum“ ließ der neue ÖVP-General mit seinen Plänen rund um die ORF-Abgabe aufhorchen. Markus Gstöttner will sie reduzieren oder gar abschaffen – doch konkrete Zahlen will er nicht preisgeben. Dafür hagelt es pinke Kritik.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen 15,30 Euro pro Monat. So hoch ist aktuell (noch?) die Haushaltsabgabe für den ORF. Mit Bauchweh dürften die Vertreter des Öffentlich-Rechtlichen morgen am „Zukunftsforum“ der Regierung teilnehmen, immerhin veröffentlichte die Kanzlerpartei ÖVP am Dienstag ihre Vorstellungen einer ORF-Reform in Form eines Positionspapiers.
Und das hatte es in sich. Ein Großumbau der umstrittenen Gremien, wie etwa dem Stiftungsrat. Ein völlig neuer Auftrag per Gesetz. Und: Der neue türkise Generalsekretär und Mediensprecher Markus Gstöttner stellte sogar die Abschaffung der Haushaltsabgabe in den Raum. Die Alternative wäre eine zumindest reduzierte Haushaltsabgabe.
Eine Senkung in Aussicht zu stellen, aber keine konkreten Zahlen zu nennen, finde ich unseriös.
Henrike Brandstötter, Neos-Mediensprecherin
Bild: Peter Tomschi
Reduziert, aber um wie viel eigentlich? Aktuell kommen vom 1,1 Milliarden-Budget ja etwa 700 Millionen aus der Haushaltsabgabe. Mit wie viel weniger soll der ORF denn auskommen müssen? Dazu schweigt der neue ÖVP-General. Auf „Krone“-Anfrage heißt es: „Wir haben unsere Positionen nun dargelegt, so wie die anderen Parteien auch, gehen damit ins Zukunftsforum und freuen uns auf eine konstruktive Diskussion“, so Gstöttner.
„Das finde ich unseriös“
„Der Vorschlag einer völligen Abschaffung der Haushaltsabgabe so wenige Tage vor dem Zukunftsforum ist populistisch“, meint dazu die Neos-Mediensprecherin Henrike Brandstötter. Eine mögliche Senkung in den Raum zu stellen, „ohne konkrete Beträge zu nennen, finde ich unseriös“, zeigt sich die Nationalrätin verwundert. Sie selbst sei auch kein „allzugroßer Fan“ dieses Finanzierungsmodells, aber „von allen schlechten Möglichkeiten, ist die Haushaltsabgabe noch die beste“. Denn Unternehmen wenden sich ganz automatisch jenen zu, die das Geld bringen. Würde das Geld aus dem Budget kommen, wie es die ÖVP vorschlägt, wäre das laut Brandstötter eben die Politik und nicht das Publikum.
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