Mehr Hirn gefordert
„Wir reden über zu viele dumme Entscheidungen“
Ein Jahr vor der Gemeinderatswahl bringt sich LinzPlus bereits in Stellung. Zehn auffällige Großplakate sollen an Stadteinfahrten und frequentierten Plätzen für Aufmerksamkeit sorgen. Doch hinter der provokanten Kampagne steckt mehr als Kritik an der Stadtpolitik: Denn ausgerechnet für kleine Listen könnten sich 2027 die Spielregeln entscheidend ändern.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Noch ist es rund ein Jahr bis zur Gemeinderatswahl, doch LinzPlus bläst bereits zum Wahlkampf – und macht daraus auf „Krone“-Nachfrage auch keinen Hehl. Unter dem provokanten Motto „Mehr Hirn in die Stadt“ haben die Gemeinderäte Lorenz Potocnik und Brita Piovesan gestern, Dienstag, eine Kampagne gestartet.
Großplakate an frequentierten Plätzen
Zehn Großplakate hängen an Stadteinfahrten und stark frequentierten Plätzen, etwa bei der Unionkreuzung, der Autobahnabfahrt Hafenstraße, in St. Magdalena und beim Mühlkreisbahnhof. Der Slogan soll LinzPlus durch die kommenden Monate begleiten. „Wir wollen niemanden für dumm erklären“, sagt Potocnik. Man müsse aber über „zu viele dumme Entscheidungen“ in der Stadt reden.
Vier-Prozent-Hürde könnte 2027 kommen
Brisant ist der Wahlkampfstart auch wegen der geplanten Vier-Prozent-Hürde, die 2027 erstmals gelten könnte. Forciert wird sie vom Städtebund unter SP-Stadtchef Dietmar Prammer, SPÖ, ÖVP und FPÖ unterstützen das Vorhaben. Zur Erklärung: Bisher gab es in Linz keine fixe Sperrklausel, 2021 reichten aufgrund der Wahlzahl knapp 1,6 Prozent für ein Mandat. Künftig wären mindestens vier Prozent nötig.
„Ich rechne eher mit sechs Prozent“
Das trifft LinzPlus unmittelbar: 2021 kam die Liste auf 3,2 Prozent und wäre nach den geplanten Regeln draußen geblieben. Frontmann Lorenz Potocnik zeigt sich dennoch gelassen und rechnet 2027 „eher mit sechs Prozent“. Die Sperrklausel bezeichnet er dennoch als „demokratiepolitisches Foul“. Noch im September will LinzPlus dazu eine Aktuelle Stunde im Gemeinderat beantragen.
17 Beispiele aufgelistet
Inhaltlich liefert LinzPlus gleich einen ganzen Katalog an Angriffspunkten. 17 Beispiele führt die Liste dafür an, wo der Stadt aus ihrer Sicht „mehr Hirn“ guttun würde: von der Standortsuche für die IT:U über das Brau-Union-Areal, Drogenkonsumräume und die Tabakfabrik bis zu Flughafen, Stadtbudget, Nibelungen- und alter Eisenbahnbrücke. Der Vorwurf dahinter ist stets derselbe: Die Stadtspitze entscheide zu kurzfristig, lasse vorhandenes Wissen ungenutzt und stelle Parteitaktik über langfristige Ziele. „Es wird zu viel schöngeredet und ignoriert – weiter verwaltet.“
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