Kommunisten und Grüne
Endspurt: Grazer Koalition soll diese Woche stehen
Die Koalitionsgespräche zwischen KPÖ und Grüne biegen auf die Zielgerade ein. Am 27. August findet die konstituierende Gemeinderatssitzung statt, noch diese Woche will man sich einigen. Knackpunkt ist das Budget.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Die Gespräche im Grazer Rathaus gehen in die heiße Phase. Auch am gestrigen Montag trafen sich KPÖ und Grüne zu Koalitionsverhandlungen, wenn auch nur in kleiner Runde. „Ziel ist es, noch diese Woche zu einer Einigung zu kommen“, sagt Hanno Wisiak, Büroleiter des dunkelroten Gemeinderatsklubs. Schön langsam drängt auch die Zeit – am 27. August steigt die konstituierende Gemeinderatssitzung.
Vor einem guten Monat haben Elke Kahr (KPÖ) und Judith Schwentner (Grüne) beschlossen, vertiefende Gespräche einzugehen. Mit einer Zweierkoalition, die sich auf ein Mandat genau ausgeht, könnten sie ihre bisherige Zusammenarbeit fortsetzen – ganz ohne die auf fünf Prozent abgesackte SPÖ. Auch der ÖVP als mögliche Koalitionspartnerin erteilte Kahr rasch eine Absage. Wobei Wisiak betont: „Unsere Hand bleibt ausgestreckt.“
Ziel ist es, noch diese Woche zu einer Einigung zu kommen.
Hanno Wisiak
Büroleiter KP-Gemeinderatsklub
Bild: Wisiak
Inhaltlich wird es bei den kommenden Treffen nochmals beinhart. Etwa bei der Ressortverteilung, aber vor allem auch bei den Finanzen. Während die KPÖ von einer „politischen Gewichtung entlang des Budgets“ spricht, nennen es die Grünen „sinnvoll sparen, statt rücksichtslos kürzen“.
Konkret sagt Vizebürgermeisterin Schwentner: „Der große Punkt ist ganz klar die finanzielle Situation der Stadt. Wie in fast allen Städten und Gemeinden ist die Lage auch in Graz ernst. Gleichzeitig treffen uns die Einsparungen bei Bund und Land zusätzlich. Es braucht klare Prioritäten und auch unbequeme Entscheidungen, aber wir dürfen notwendige Infrastruktur, Lebensqualität und soziale Gerechtigkeit nicht kaputtsparen.“
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