Verhandlungen laufen
Quasi fix: KPÖ und Grüne vor Koalition in Graz
Die Überraschung hält sich in Grenzen, aber jetzt ist es sozusagen auch offiziell: KPÖ und Grüne haben bekanntgegeben, eine gemeinsame Koalitionsvereinbarung auszuarbeiten.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen „Die vertrauensvolle Zusammenarbeit der vergangenen fünf Jahre bildet die Grundlage für die kommende Periode“, stellt Wahlsiegerin und Bürgermeisterin Elke Kahr am Donnerstag per Aussendung klar und stellt damit die Weichen für eine neuerliche Koalition mit den Grünen. Aufgrund der massiven Zugewinne der Kommunisten ist diesmal nicht einmal ein Beiwagerl, wie zuletzt die SPÖ, notwendig. Zwar beträgt der Überhang im Gemeinderat nur ein Mandat – dieses Risiko scheinen Kahr und Grünen-Chefin Judith Schwentner aber in Kauf zu nehmen.
Gemeinwohl als Kernthema
Man habe sich nun darauf verständigt, in vertiefende Verhandlungen zu treten – in den kommenden Wochen soll eine gemeinsame Koalitionsvereinbarung ausgearbeitet werden. Die Verhandlungen sollen laut Kahr zügig, aber ohne Zeitdruck geführt werden. Die klare Orientierung der Links-Koaltion wird am Gemeinwohl liegen.
„Nur wenn genügend leistbare Wohnungen, Kindergärten, Schulen, Gesundheits- und Pflegeangebote sowie Grünraum, Kultur-, Sport- und Freizeitflächen zur Verfügung stehen, kann sich die Stadt gut entwickeln. Graz bietet in sämtlichen Bereichen des täglichen Lebens Angebote auf hohem Niveau, die es in wirtschaftlich schwierigen Zeiten abzusichern und zu verbessern gilt“, hält Kahr fest. „Es gibt im Budget klare, ernst zu nehmende Zielvorgaben, damit wir auch in den kommenden Jahren die notwendige Stabilität und wichtige Investitionen in unserer Stadt sicherstellen können“, ergänzt Schwentner.
Einladung an ÖVP
Aufrecht bleibt jedenfalls die „Einladung“ an die ÖVP, über Bereichsabkommen in zentralen Fragen der Stadt mitzuwirken – etwa im Bildungs- und Kinderbetreuungsbereich. Dies gilt auch für die so abgestürzte SPÖ, dies hat ein Mitwirken in der Koaltion nach dem katastrophalen Wahlergebnis aber bereits ausgeschlossen.
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