Für unter 15-Jährige
Social-Media-Verbot in Frankreich gekippt
Der französische Verfassungsrat hat das Social-Media-Verbot für unter 15-Jährige gekippt. Das Gesetz sei ein „unverhältnismäßiger Eingriff“ in die Meinungs- und Kommunikationsfreiheit, hieß es. Das Verbot hätte ursprünglich am 1. September in Kraft treten sollen.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Der Verfassungsrat erkennt zwar „die verfassungsrechtliche Verpflichtung zum Schutz des Kindeswohls“ an, wies jedoch darauf hin, dass das sehr weit gefasste Verbot „sich auf Online-Kommunikationsdienste beziehen könnte, bei denen die Risiken für die Gesundheit und Sicherheit von Minderjährigen nicht nachgewiesen sind“.
Frankreich ist das erste Land in Europa, das ein Social-Media-Verbot beschlossen hat. Dieses soll laut der Regierung gesundheitsschädliche Auswirkungen der Onlinenetzwerke auf Jugendliche vermeiden. Die nationale Gesundheitsbehörde teilte mit, dass die Nutzung der psychischen Gesundheit schaden könne. Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren sollten deshalb insbesondere von Diensten wie TikTok, Snapchat, X und Instagram sowie von Videoplattformen wie YouTube, Messengern und bestimmten Online-Videospielen ferngehalten werden.
Das Gesetz sah auch eine Ausweitung des Verbots von Handys in Schulen vor, und zwar von der Volks- und Mittelstufe auf die Oberstufe. Zu dieser Bestimmung äußerte sich der Verfassungsrat am Freitag nicht.
Weltweit haben bereits Länder wie Australien, Brasilien und Indonesien Social-Media-Verbote für Kinder und Jugendliche eingeführt. Österreichs Regierung erwägt ähnliche Einschränkungen für unter 14-Jährige. Die EU-Kommission will Kinder unter 13 Jahren künftig von sozialen Netzwerken ausschließen.
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