Gut für Pendler
EU öffnet Tür für Busverkehr in die Schweiz
Mit dem Ziel, den Busverkehr in Grenzregionen wie Vorarlberg zu verbessern, möchte Österreich sein Verkehrsabkommen mit der Schweiz ändern – die EU hat nun die Tür dafür aufgemacht.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Das EU-Parlament hat am Dienstag in Straßburg einem Vorschlag zugestimmt, der Österreich erlaubt, sein bilaterales Straßenverkehrsabkommen mit der Schweiz zu ändern. Ziel ist, dass Unternehmen beider Länder in bestimmten Grenzregionen Passagiere mit ihren Bussen befördern dürfen („Kabotage“). Betroffen wären Bludenz, Bregenz, Dornbirn, Feldkirch in Vorarlberg und der Bezirk Landeck in Tirol. Der Text muss auch noch final vom Rat der Mitgliedsländer gebilligt werden.
Beide Länder wünschen sich eine Aktualisierung des bestehenden bilateralen Abkommens von 1958 über die Kabotage in ihrer stark verflochtenen Grenzregion, in der täglich viele Pendler in beide Richtungen unterwegs sind. Kabotage ist, wenn ein Transportunternehmen Güter oder Personen in einem Land transportiert, in dem das Unternehmen weder seinen Sitz noch eine Niederlassung hat. Wären begrenzte Kabotagefahrten erlaubt, würde dies laut einer Aussendung des Rates der EU die grenzüberschreitende Anbindung verbessern sowie die regionale Integration fördern und eine nachhaltigere Mobilität durch mehr Busse begünstigen.
Die Genehmigung der Kabotage zwischen EU-Mitgliedstaaten und einem Drittland fällt zwar in die sogenannte „ausschließliche Zuständigkeit der EU“. Diese kann einem EU-Land jedoch trotzdem erlauben, zu entscheiden, sofern dies hinreichend begründet und klar abgegrenzt ist. Diese Ermächtigung wurde am Dienstag vom Parlament gebilligt.
krone.tv
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