Graz erlebte wieder einmal eine historische Gemeinderatswahl! Elke Kahr trieb die KPÖ in ungeahnte Höhen und degradierte die Konkurrenz quasi zu Statisten. Das Ergebnis hat selbst bei den Kommunisten alle überrascht. Beim großen Wahlverlierer SPÖ ist die Stimmung hingegen am Boden.
Nach den ersten offiziellen Hochrechnungen der Grazer Gemeinderatswahl traten die Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten von KPÖ, ÖVP, Grüne, FPÖ, SPÖ und Neos im Rathaus zum ersten Mal vor die Presse. Der amtierenden Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ) ist die Freude dabei deutlich ins Gesicht geschrieben.
Kahr zeigt sich zufrieden: „So ein Ergebnis haben wir nie erwartet! Das ist ein außerordentlich gutes Ergebnis. Es zeigt, dass wir unseren Auftrag in den vergangenen Jahren erfüllt haben. Wir haben uns immer bemüht, für alle da zu sein.“ Sie möchte auch in den kommenden fünf Jahren so weiterarbeiten. Dass die KPÖ ihren Vorsprung derartig ausbauen kann, hatte sich die Bürgermeisterin so nicht erwartet.
Bestehende Koalition bröckelt
Zufrieden ist auch Vizebürgermeisterin Judith Schwentner von den Grünen: „Die Umfragen haben uns davor weit unter unserem letzten Wahlergebnis gesehen, aber das könnte das zweitbeste Ergebnis für die Grünen in Graz werden. Wir sind zufrieden.“ Der Auftrag für die Grünen scheint klar: „Wir möchten weiterhin mitgestalten, und das scheint auch möglich. Es gibt noch viel zu tun und wir sind bereit dazu“, fasst Schwentner zusammen.
Von Jubelstimmung ist beim dritten Koalitionspartner wenig zu sehen. Doris Kampus und die SPÖ dürften nur etwa 5,6 Prozent der Stimmen bekommen haben: „Das ist ein sehr schmerzhafter Tag und eine herbe Enttäuschung. Wir haben den Wählerinnen und Wählern ein Angebot gemacht, das nicht angenommen wurde. Morgen wird unser Parteivorstand tagen und die nächsten Schritte besprechen“, fasst sich die Sozialdemokratin kurz.
„Bürgermeisterbonus voll ausgespielt“
Kurt Hohensinner (ÖVP) ist davon überzeugt, dass Kahr einen klaren Bürgermeisterbonus hatte: „Es ist ein persönlicher Sieg der Bürgermeisterin. Wir konnten aber ohne den Bürgermeisterbonus unser Ergebnis halten. Das ist trotzdem ein Erfolg, denn die Umfragen haben uns schlechter gesehen.“ Hohensinner verspricht, an den Themen der ÖVP – etwa der Innenstadtbelebung und Bildung – weiterhin festzuhalten und sich stark zu machen.
Bei der FPÖ sieht man das Ergebnis von rund zwölf Prozent durchaus positiv. Spitzenkandidat René Apfelknab freut sich über den Zugewinn: „Es hat nicht gereicht, um die links-linke Stadtregierung aufzubrechen, aber wir machen jetzt eine kantige Oppositionspolitik. Wir sind wieder zurück.“ Für die Freiheitlichen dürfte sich ein Sitz im Grazer Stadtsenat ausgehen: „Das stimmt mich positiv.“
Die Neos dürften ihr Ziel, ein drittes Mandat im Gemeinderat zu bekommen, nicht erreicht haben: „Das Wahlziel haben wir nicht erreicht, aber wir sind stabil geblieben“, resümiert Philipp Pointner. Auch für ihn ist das Ergebnis ein Auftrag, seine Arbeit wie bisher fortzusetzen.
Niedrige Wahlbeteiligung und mögliche Koalition
Die Wahlbeteiligung von nur etwa 53 Prozent bereitet bei den Politikern Sorge: „Das ist leider kein neues Phänomen auf der kommunalen Ebene, es ist aber bestimmt nicht nur am Termin und der Hitze festzusetzen“, betont Elke Kahr, die erneut mit Vorwürfen bezüglich des Wahltages, der ja mit der Formel 1 in Spielberg zusammengefallen ist, konfrontiert wurde. Denn Apfelknab (FPÖ) und Hohensinner (ÖVP) sind sich nach wie vor einig: „Der Termin wurde bewusst so gewählt, obwohl man weiß, dass viele Grazer an diesem Tag nicht in der Stadt sind.“
Bezüglich ersten Plänen für eine mögliche Zweier-Koalition von KPÖ und Grünen lässt sich Kahr nicht in die Karten schauen: „Das habe ich mir noch nicht durchgerechnet, ich freue mich gerade nur über unser Ergebnis. Aber ich habe ja schon davor gesagt, dass ich mir vorstellen könnte, in dieser Koalition weiterzuarbeiten. Meine Aufgabe für die nächsten Wochen ist es, mit allen Parteien zu sprechen.“
Zu einer möglichen vorzeitigen Übergabe des Bürgermeisteramts an Stadtrat Robert Krotzer sagt sie: „Solange meine Gesundheit und meine Familie das zulassen, werde ich das auch machen. Sollte sich daran etwas ändern, gehe ich auch früher.“
Liebe Leserin, lieber Leser,
die Kommentarfunktion steht Ihnen ab 6 Uhr wieder wie gewohnt zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
das krone.at-Team
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB). Hier können Sie das Community-Team via unserer Melde- und Abhilfestelle kontaktieren.