„Unregelmäßigkeiten“
Anzeige wegen Austro-Pässen aus Londoner Botschaft
Bei der Ausstellung österreichischer Reisepässe hat die Botschaft in London Unregelmäßigkeiten festgestellt. Das Außenministerium leitete daraufhin „umgehend“ weitere Überprüfungen ein und erstattete Anzeige beim Bundesamt zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung (BAK), wie die Behörde am Donnerstagnachmittag in einer Aussendung mitteilte. Betroffen seien Passausstellungen in den Jahren 2022 bis 2024.
Die Unregelmäßigkeiten seien im Zuge einer außerordentlichen Überprüfung entdeckt worden. Frühere Überprüfungen hätten keinerlei Hinweise auf weitere unrechtmäßige Passausstellungen ergeben. Kontrollen an weiteren österreichischen Vertretungsbehörden förderten laut Außenministerium bisher ebenso keine weiteren Verdachtsfälle zutage.
„Verfahren zur Entziehung“ eingeleitet
In Abstimmung mit dem BAK wurden „die erforderlichen Verfahren zur Entziehung der zu Unrecht ausgestellten Reisepässe eingeleitet“, hieß es in der Aussendung weiter. Um wie viele Pässe es sich handelte, konnte ein Sprecher gegenüber der APA nicht beziffern. Um die laufenden Ermittlungen nicht zu gefährden, könnten keine weiteren Details bekannt gegeben werden.
Verwiesen wird außerdem darauf, dass Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) im Vorjahr eine Kommission zur Weiterentwicklung von Kontroll- und Organisationsstrukturen eingesetzt habe. Ein interdisziplinärer Stab des Außenministeriums analysiere die bestehenden Abläufe bei der Reisepassausstellung, um Verbesserungsmöglichkeiten zu identifizieren. Gemeinsam mit dem Innenministerium würden zusätzliche Maßnahmen geprüft, um derartige Vorfälle in Zukunft auszuschließen.
FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz forderte per Aussendung von der Außenministerin „umgehende Aufklärung“: „Was war der konkrete Anlass für diese ,außerordentliche Überprüfung‘? Gab es einen begründeten Verdacht? Wenn ja, welchen? Was ist das konkrete Ergebnis dieser Überprüfung?“, fragte Schnedlitz.
krone.tv
Gelesen
Mehr Österreich
Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung. Hier können Sie das Community-Team via unserer Melde- und Abhilfestelle kontaktieren.
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB). Hier können Sie das Community-Team via unserer Melde- und Abhilfestelle kontaktieren.