„Krone“-Kommentar
Das Budget mit dem Limbo-Trick
Man kann über eine Latte springen – oder unauffällig unten durch schleichen. Sie werden das vielleicht vom Urlaub am Strand kennen, wenn sonnengebräunte Sportler ihren Limbo-Tanz unter der Latte vorzeigen.
Der hat offenbar unsere Regierung bei ihrem Doppelbudget inspiriert. Man muss nicht riskante Sprünge vollführen, Schlaumeier wählen den Limbo-Trick, gehen unten durch und bleiben ungefährdet.
Konkret: Das Doppelbudget ist weder ein großer Wurf noch ein Sparbudget, es ist ein Fortwursteln einer entscheidungsschwachen Regierung. Von Strukturreformen keine Rede, als Pluspunkt gilt: Die drei Parteien haben immerhin ein Budget geschafft.
Der Jubel über die Lohnnebenkostensenkung ist übertrieben: Wegen einer Steuersenkung um ein Prozent werden nicht Tausende neue Jobs entstehen. Aber immerhin: Es ist ein erster Dammbruch.
Üblich bei der Budgetpräsentation ist es, einen Schuldigen zu finden, der ein besseres Ergebnis verhindert hat. Etwa die Kriege in aller Welt. Hoppla, da ist was dran, aber: Das Budgetproblem bestand schon vorher. Aha, was dann? Natürlich, die Pandemie, bereits vergessen? Nein, auch nicht die Parole „Koste es, was es wolle.“ Steuergeld wurde mit beiden Händen ausgegeben und riesige Schulden gemacht.
Mit dem Limbo-Trick wird man die Budgetprobleme nicht lösen. Wenn das bei der großen Staatsreform auch nicht passiert, wird es wirklich gefährlich.
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