Teure Wartezeit
Stell‘ dir vor, es ist Wahl – und keiner geht hin
Bei der Landarbeiterkammerwahl in Niederösterreich gab es Abstimmungslokale, in die sich kein einziger Wähler verirrte. Die Gemeinden mussten aber Personal abstellen. Das sorgt für Kosten – und jetzt für Ärger.
Ein Wahlsonntag (fast) ohne Wähler! Bei der Kür der Vertretung der Landarbeiter in Niederösterreich passierte am vergangenen Wochenende genau das. „In den Wahllokalen der Gemeinde saßen oft mehr Beisitzer, als Wähler auftauchten“, schildert Andreas Kollross, Bürgermeister von Trumau und Präsident des roten Gemeindevertreterverbands (GVV).
Schwache Wahlbeteiligung
Kollross berichtet sogar von Orten, in denen Gemeindebediensteten am Sonntag völlig allein im Abstimmungslokal saßen: „Es gab Fälle, da kam kein einziger Wähler.“ Die Gründe: Die Möglichkeit der Briefwahl wurde genutzt, und das Interesse der 21.002 Wahlberechtigten an dem Urnengang war ohnehin überschaubar – Wahlbeteiligung: 39,1 Prozent.
Gesetzlich vorgeschrieben
Im Gegensatz zu den Arbeiter- und Wirtschaftskammerwahlen, die zur Gänze von den Kammern abgewickelt werden, obliegt die Durchführung der Landarbeiterkammerwahl per Gesetz den Gemeinden. „Es geht nur um die Stimmabgabe, das sind zwei Stunden alle sechs Jahre“, relativiert Kammerpräsident Andreas Freistetter den Aufwand der Kommunen: „Wählerverzeichnisse und Briefwahlunterlagen steuern wir bei.“
Forderungen der Gemeinden
Kollross sieht das anders. Es gehe um teure Sonntagsüberstunden: „Die Kosten werden den Gemeinden nicht abgegolten“, klagt der GVV-Präsident. Sein Vorschlag: „Die Landarbeiterwahl künftig nur als Briefwahl abhalten – oder ohne Zutun der Gemeinden.“ Letzteres unterstützt auch Johannes Pressl, Präsident des schwarzen Gemeindebundes. Zudem tritt er dafür ein, alle Kammerwahlen an einem Tag abzuhalten und auch e-voting zuzulassen.
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