Gemeinderat Innsbruck
Teure Prestigeprojekte bei Transparenz-Debatte
Das Kapitel Patscherkofelbahn könnte demnächst noch einmal neu aufgerollt werden: „Der Stadtrechnungshof prüft in mühsamer Kleinarbeit die Endabrechnung“, erläuterte Fritz-GR Thomas Mayer am Donnerstag im Innsbrucker Gemeinderat. Der Hintergrund war eine Transparenzdebatte im Zuge einer Bilanz der bisherigen Regierungsarbeit.
„Maximale Inszenierung bei minimaler Transparenz“, lautete der Titel des ersten Tagesordnungspunktes im Innsbrucker Gemeinderat, gewählt als Thema der Aktuellen Stunde von der Oppositionspartei „Neues Innsbruck“.
Klubchefin Birgit Winkel zog Bilanz über die bisherige Arbeit der Stadtregierung, die ein Drittel ihrer Amtszeit absolviert hat. Die Regierung arbeite mehr am Image als an Lösungen, Projekte wie Junge Talstation, IIG-Wohnungen Langstraße, Verkehr Boznerplatz und Kubus Rennweg seien von Intransparenz geprägt.
Wir verbessern den Alltag der Menschen ohne Tamtam, Brimborium und Prestigeprojekte.
Vize-BM Elisabeth Mayr (SPÖ)
„Transparenz weiterentwickelt“
„Das Neue Innsbruck definiert sich mehr über Lautstärke als über Inhalte“, kontert JA-Klubchefin Julia Payr und verwies auf „substanzielle Weiterentwicklungen“ bei Transparenz wie Compliance-Richtlinien, Bürgerbeteiligung und „neue Formate“ wie zuletzt den Runden Tisch über eine Autobahneinhausung Sieglanger.
Millionenkosten im Wahlkampf
Grünen-Klubchef Dejan Lukovic nannte als konkrete Beispiele den BürgerInnenrat, Rechenschaftsberichte für Parteienförderung, die Ende Juni das erste Mal fällig werden, Kostentransparenz bei Akten und eine Überarbeitung der Geschäftsordnung des Gemeinderats. „Wir verbessern den Alltag der Menschen ohne Tamtam, Brimborium und Prestigeprojekte“, fasste Vize-BM Elisabeth Mayr (SPÖ) zusammen.
Beim „Berg an Finanzierungskosten“ im Wahlkampf sei es das „Das Neue Innsbruck“ gewesen, das jegliche Transparenz vermisse habe lassen.
Bericht soll in Bälde vorliegen
Apropos Prestigeprojekte und Berg: Für die Endabrechnung der Patscherkofelbahn habe der Stadtrechnungshof in mühevoller Kleinarbeit Zahlenmaterial zusammentragen müssen, erläuterte Liste-Fritz-GR Thomas Mayer: Die alte Regierung sei nicht gerade um Aufklärung bemüht gewesen, „die neue soll es besser machen!“
Der Bericht soll „demnächst“ veröffentlicht werden können.
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