Di, 19. Juni 2018

Wahl in Slowenien

14.07.2014 06:43

Erdrutschsieg für Polit-Neuling Miro Cerar

Der politische Quereinsteiger Miro Cerar hat die vorgezogenen Parlamentswahlen in Slowenien am Sonntag mit einem Erdrutschsieg gewonnen. Cerar erhielt mit seiner erst vor wenigen Wochen gegründeten Partei 34,6 Prozent der Stimmen und setzte sich damit klar gegen die konservative Demokratische Partei (SDS) des inhaftierten Ex-Premiers Janez Jansa durch, die auf 20,7 Prozent kam.

"Ich bin kein Messias. Ich bin nur ein einfacher Mensch, der hart arbeitet und seine Heimat liebt", sagte der Wahlsieger. Er wertete seinen Sieg als Zeichen dafür, dass die Menschen "eine andere politische Kultur, die nicht zerstörerisch ist", wollen. Das Resultat sei auch eine große Verpflichtung, betonte er.

Das Ergebnis in den Spitzenpositionen ist keine Überraschung, denn Cerar galt durch die ganze Wahlkampagne als Favorit. Überraschender ist allerdings die hohe Differenz zwischen den beiden Parteien, Trendmessungen sahen in den letzten Tagen den Vorsprung Cerars nämlich schwinden.

SDS will Wahl nicht anerkennen
Unmittelbar nach Bekanntwerden der Ergebnisse teilte die Demokratische Partei mit, die Wahl nicht anzuerkennen. Die Abgeordneten werden die Parlamentsarbeit boykottieren, hieß es in einer Aussendung. Als Grund wird die Haftstrafe für SDS-Chef Jansa genannt.

Die Parlamentswahlen seien "weder frei noch fair" gewesen, heißt es in der SDS-Aussendung. Das "Regime" habe Ex-Premier Jansa "physisch eliminiert" und er habe die Wahlkampagne nur "hilflos vom Gefängnis aus mitverfolgen können", beklagt die Partei des noch Anfang 2013 amtierenden Regierungschefs.

Sieben Parteien im Parlament - drei davon sind neu
Insgesamt sieben Parteien schafften laut Exit-Polls den Einzug ins Parlament. Die linksliberale Pensionistenpartei (DeSUS) erreichte mit 10,17 Prozent und dem dritten Platz ihr historisch bestes Ergebnis. Die größte Überraschung dieser Wahl ist der vierte Platz der neu gegründeten Linkspartei Zdruzena levica (Vereinigte Linke) mit 5,97 Prozent.

Knapp dahinter folgen die Sozialdemokraten (SD) mit 5,96 Prozent, die ihr bisher schlechtestes Ergebnis einfuhren. Ins Parlament ein zog auch die christdemokratische Partei Neues Slowenien (NSi) mit 5,52 sowie das neue Bündnis von Alenka Bratusek (ZAB) mit 4,35 Prozent.

Aus dem Parlament flog unterdessen die Wahlsiegerin des Jahres 2011, die linkspopulistische Partei Positives Slowenien (PS) des Laibacher Bürgermeisters Zoran Jankovic. Sein Comeback an der PS-Spitze Ende April hatte zum Sturz der Regierung Bratusek geführt. Auch die langjährige Parlamentspartei, die konservative Volkspartei (SLS), schaffte es nicht ins Parlament.

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