Künftig darf deutlich weniger Stahl als bisher zollfrei in die Europäische Union (EU) importiert werden. Darauf einigten sich Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedstaaten sowie des EU-Parlaments. Weitere Importe sollen mit einem Zoll in der Höhe von 50 Prozent belegt werden, das ist doppelt so viel wie bisher.
Künftig ist die zollfreie Menge auf 18,3 Millionen Tonnen pro Jahr begrenzt. Das sind ungefähr 47 Prozent weniger als bisher. Den europäischen Herstellern macht derzeit vor allem günstiger Stahl aus China, Indien und der Türkei zu schaffen. Die neuen Regeln sollen den europäischen Markt vor globaler Überproduktion schützen. Deshalb lege die Vereinbarung auch fest, welcher Anteil des zollfreien Stahlkontingents welchem Drittstaat zugutekomme, hieß es in einer Mitteilung.
Gleichzeitig soll Flexibilität gewahrt werden. So sollen etwa nicht ausgeschöpfte Einfuhrkontingente von einem Quartal auf das nächste übertragen werden können. Die bisherige Verordnung wird am 30. Juni auslaufen. Damit die neuen Regeln in Kraft treten können, müssen die Mitgliedstaaten und die Parlamentarierinnen sowie Parlamentarier noch zustimmen. Das gilt allerdings als Formsache.
„Sie sind eine notwendige Antwort auf die massiven globalen Überkapazitäten, die den internationalen Stahlmarkt seit Jahren verzerren und unsere heimische Industrie unter enormen Druck setzen“, sagte Österreichs Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) in einer Aussendung. Die Maßnahme war bereits im Herbst angekündigt worden. Damals kam unter anderem von der Wirtschaftskammer Zustimmung. Ziel der höheren Zölle und der Begrenzung ist, dass die Importe sinken und die Produktion innerhalb der EU steigt.
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