„Das reicht nicht“

EU-Kommission will Zölle auf Stahl verdoppeln

Die europäischen Hersteller stecken in der Krise.(Bild: APA/HANS KLAUS TECHT)

Die EU holt zum Schlag im Handelskonflikt aus: Die EU-Kommission hat vorgeschlagen, die Zölle auf Stahl zu verdoppeln. So will man erreichen, dass weniger Stahl in die Europäische Union importiert wird. Der Fachverband der WKÖ sieht darin allerdings nur einen „ersten Schritt“.

Die EU-Kommission will die heimische Stahlindustrie mit deutlich höheren Zöllen vor billiger Konkurrenz aus Ländern wie China schützen. Zudem soll die Menge für zollfreie Importe nahezu halbiert werden, teilte der zuständige EU-Kommissar Stéphane Séjourné mit. Konkret solle der Zollsatz für Importe, die darüber hinausgehen, auf 50 Prozent verdoppelt werden.

Bevor die neuen Regeln in Kraft treten können, müssen auch das Europaparlament und die EU-Staaten zustimmen. Es gehe darum, die europäischen Stahlproduzenten und Arbeitsplätze zu retten. „Das ist die Reindustrialisierung Europas“, so Séjourné.

EU will weniger Importe
Stahlimporte in die EU sind bis zu einer bestimmten Menge pro Jahr zollfrei, für große Lieferanten wie die Türkei und Indien gelten spezifische Quoten. Wird mehr als eine bestimmte Menge Stahl in die EU importiert, wird bisher ein Zoll von 25 Prozent fällig, den die Kommission nun verdoppeln will. Ziel ist es, dass sich Einfuhren in die EU oberhalb der neuen, niedrigeren Obergrenze nicht mehr lohnen. Die Importe sollen also sinken, die Produktion innerhalb der EU steigen.

„Das reicht nicht“
Die Vorschläge seien „erste wichtige Schritte. Doch das reicht nicht“, damit die energieintensive Stahlindustrie in Europa überleben kann, so WKÖ-Fachverbandsobmann Bergbau-Stahl, Andreas Henckel-Donnersmarck. Nötig sei ein konkreter Plan, wie die Energiepreise in Europa rasch gesenkt werden können.

EU: China hat unfairen Vorteil
Die EU wirft insbesondere China vor, seiner Stahlindustrie mit staatlichen Hilfen einen unfairen Vorteil zu verschaffen und dafür zu sorgen, dass weltweit zu viel Stahl auf dem Markt ist. Zahlen des Weltstahlverbands zufolge produzierte China im vergangenen Jahr mehr als 1000 Millionen Tonnen und damit mehr als die Hälfte des Stahls weltweit. Zum Vergleich: Die deutsche Industrie kam auf rund 37 Millionen Tonnen Stahl.

Europas Hersteller in der Krise
Die europäischen Hersteller leiden unter hohen Energiepreisen, außerdem sind sie von den US-Zöllen betroffen. Zudem ist die Umstellung der energieintensiven Stahlproduktion auf grüne Energie sehr teuer. Hersteller stecken deshalb in der Krise.

Die neuen Quoten sollen dauerhaft gelten. Sie sollen eine bisherige Regelung ersetzen, die zum 1. Juli 2026 ausläuft. Zuvor müssen aber noch das Europaparlament und die 27 EU-Länder über das Gesetz verhandeln.