US-Präsident Donald Trump will jetzt offenbar unbedingt schnell eine Einigung zur Öffnung der Straße von Hormuz erzielen. Sollte das nicht passieren, werde „die Hölle“ über den Iran hereinbrechen, drohte er. Und das schon ganz bald, denn „die Zeit läuft ab“.
Die Iraner hätten noch 48 Stunden Zeit, „bevor die Hölle über sie hereinbricht“, schrieb Trump am Samstagnachmittag unserer Zeit auf seiner Plattform Truth Social. Die Bedingungen seien erfüllt, wenn der Iran einem Abkommen zustimme oder die Straße von Hormuz öffne.
Der Schiffsverkehr durch die für den globalen Öl- und Gashandel wichtige Straße von Hormuz liegt weiterhin weitgehend still. Trump hatte gedroht, falls der Iran die Meerenge nicht vollständig und „ohne Drohungen“ für den Schiffsverkehr öffnen sollte, werde er iranische Kraftwerke zerstören lassen.
Angriffe trotz Versprechen
Sein Ultimatum dafür verschob er vergangene Woche noch einmal. Bis zum 6. April (Nacht zum 7. April in unserer Zeit) werde es keine Angriffe auf iranische Kraftwerke geben, kündigte der US-Präsident unter Verweis auf „sehr gute“ Gespräche an. In den vergangenen Tagen gab es aber weiterhin heftige Angriffe beider Seiten.
Der Iran meldete etwa einen weiteren Luftangriff in der Nähe des Atomkraftwerks Bushehr. Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Irna schlug ein Geschoss nahe dem Grenzzaun ein. Als Folge der Explosion und herumfliegender Splitter sei ein Mitarbeiter getötet und ein Nebengebäude des Kraftwerks beschädigt worden. Nach Angaben der Agentur sind keine Schäden an den Hauptbereichen des Kraftwerks entstanden. Der Betrieb sei nicht beeinträchtigt.
Meinl-Reisinger geht anderen Weg
Während Trump auf Drohungen gegen den Iran setzt, wählte Österreichs Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) einen anderen Weg. „In Zeiten wie diesen ist es wichtig, den Dialog aufrechtzuerhalten“, erklärte sie. Am Karsamstag telefonierte sie mit ihrem iranischen Amtskollegen Abbas Araqchi.
Meinl-Reisinger forderte im Telefonat laut eigenen Angaben eine Deeskalation und ein Ende der Angriffe auf Nachbarstaaten. Auch die Straße von Hormuz war Thema des Telefonats. Die freie Schifffahrt müsse wiederhergestellt werden. Das sei mit Blick auf die humanitären Auswirkungen auf die globale Ernährungssicherheit besonders wichtig.
Land ohne Atomwaffen
Österreich unterstütze jeden diplomatischen Weg zu einer neuen Vereinbarung über das iranische Atomprogramm und zur vollständigen Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), so Meinl-Reisinger abschließend.
Nach Einschätzung der IAEA ist der Iran das einzige Land ohne eigene Atomwaffen, das Uran auf 60 Prozent anreichert. Westliche Staaten werfen dem Iran seit Jahren vor, nach Atomwaffen zu streben, was Teheran bestreitet. Trump bezeichnete das iranische Atomprogramm als einen der Gründe für den Iran-Krieg.
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