Ungewohnte Einigkeit
US-Senatoren verteidigen NATO-Bündnis gegen Trump
Die Drohung eines möglichen NATO-Austritts der USA sorgt in Washington für heftigen Gegenwind – und das ausgerechnet aus beiden politischen Lagern. Führende Senatoren stellen sich nun offen gegen US-Präsident Donald Trump und bekennen sich klar zum transatlantischen Bündnis.
In einer gemeinsamen Erklärung betonten der Demokrat Chris Coons und der Republikaner Mitch McConnell am Donnerstag, dass die Vereinigten Staaten von einer starken NATO profitieren. „US-Amerikaner sind sicherer, wenn die NATO stark ist“, heißt es darin. Der Senat werde das Bündnis weiterhin unterstützen, „da es Amerika, Europa und der Welt Frieden und Schutz bietet“.
Überparteiliche Einigkeit im Senat – das hat Seltenheitswert
Bemerkenswert ist vor allem die Einigkeit über Parteigrenzen hinweg. Coons und McConnell unterstrichen, dass ein Austritt der USA aus der NATO ohnehin nicht im Alleingang durch den Präsidenten erfolgen könne. Dafür wäre eine Zweidrittelmehrheit im Senat notwendig.
Zugleich erinnerten die beiden Senatoren an die Rolle des Bündnisses seit seiner Gründung 1949. Die NATO sei nur einmal in einen Krieg gezogen – als Reaktion auf einen Angriff auf die Vereinigten Staaten. Diese historische Dimension dürfe nicht ausgeblendet werden.
Verweis auf gemeinsame Opfer
Besonders eindringlich verwiesen die Senatoren auf die gemeinsamen militärischen Einsätze der vergangenen Jahrzehnte. NATO-Truppen hätten „in Afghanistan und im Irak an der Seite amerikanischer Streitkräfte gekämpft und ihr Leben verloren“. Diese Opfer und die Bereitschaft der Verbündeten dürften von den USA nicht geringgeschätzt werden.
Trumps Drohungen sorgen für Unruhe
Hintergrund der Stellungnahme sind jüngste Aussagen von Trump und seinem Außenminister Marco Rubio, die erneut mit einem NATO-Austritt der Vereinigten Staaten gedroht hatten. In seiner viel beachteten Rede an die Nation am Mittwoch erwähnte Trump das Bündnis zwar nicht – zuvor hatte er jedoch gegenüber der britischen Zeitung „The Telegraph“ erklärt, dass die US-Mitgliedschaft nach dem Ende des Iran-Krieges überdacht werden müsse.
Trump zeigt sich insbesondere verärgert darüber, dass mehrere NATO-Staaten den Krieg der USA und Israels gegen den Iran nicht unterstützen. Dabei geht es unter anderem um die Nutzung militärischer Stützpunkte sowie um die Öffnung der von Teheran faktisch geschlossenen Straße von Hormuz, einer zentralen Route für den Welthandel und wichtige Öllieferungen.
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