Thunberg an Bord?

Hilfsflotte will jetzt Güter nach Kuba bringen

Eine Hilfsflotte will den Menschen in Kuba unter anderem Lebensmittel bringen (Symbolbild).(Bild: AP/Ramon Espinosa)

In Kuba hat sich die wirtschaftliche Not zuletzt durch den Stopp von Öllieferungen verschärft. Seit Wochen sind keine Tanker mit Öl- oder Kraftstofflieferungen mehr angekommen. Bereits zuvor hatte das Land mit häufigen Stromausfällen, Lebensmittel- und Medikamentenknappheit zu kämpfen. Eine internationale Hilfsflotte will daher Güter in den Karibikstaat bringen.

Wie das Organisationsteam am Donnerstag mitteilte, soll der Schiffskonvoi am 21. März die Hauptstadt Havanna erreichen. Die Initiative „Nuestra América“ (Unser Amerika) wird von der schwedischen Klimaaktivistin Greta Thunberg unterstützt, die zunächst aber offenließ, ob sie auch selbst an Bord ist. Organisiert wird die Flotte von Gewerkschaften, Hilfsorganisationen, Parlamentsabgeordneten, Aktivistinnen und Aktivisten aus verschiedenen Ländern.

Vorbild ist die Gaza-Hilfsflotte, die im vergangenen Jahr versucht hatte, die israelische Seeblockade des Gazastreifens zu durchbrechen. Israels Militär hatte die Schiffe im Oktober abgefangen und die Aktivistinnen und Aktivisten an Bord festgesetzt und dann abgeschoben, darunter auch Thunberg. Die Menschen auf Kuba könnten „jede Hilfe“ gebrauchen, sagte die Klimaaktivistin jetzt. „Imperiale“ Politiker wie US-Präsident Donald Trump und der israelische Regierungschef Benjamin Netanyahu könnten nur mit internationaler Solidarität zurückgedrängt werden.

An Bord der Flotte seien „dringend benötigte Lebensmittel, Medikamente, medizinische Hilfsgüter und lebensnotwendige Güter“, sagte das Organisationsteam. 

Privatfirmen dürfen Kraftstoff einführen
US-Präsident Donald Trump hatte im Jänner Venezuelas Öllieferungen an Kuba einstellen lassen. Staaten, die Erdöl an den Karibikstaat liefern, drohte er mit zusätzlichen Zöllen. Inzwischen gehen die Reserven in Kuba zur Neige, die Regierung ordnete Energiesparmaßnahmen wie reduzierte Arbeitszeiten und Einschränkungen des öffentlichen Nahverkehrs an. Jedes Unternehmen, das die Möglichkeit habe, Kraftstoff zu erwerben, dürfe dies auch tun, sagte Vizepremierminister Oscar Pérez-Oliva.

„Wir haben schon einen Tank gekauft“, sagt der Inhaber einer Firma, der sich 25.000 Liter Diesel aus den USA liefern lassen will. Möglich ist das mit einer Lizenz der US-Behörde für die Kontrolle ausländischer Vermögenswerte (OFAC), die für bestimmte Produkte verliehen wird. Diese Lizenz gibt es schon länger, allerdings hat die Regierung bisher die Einfuhr von Treibstoff verboten. Der Weiterverkauf an Dritte ist weiterhin nicht zulässig. „Sie müssen der Trump-Regierung trotzen und sogar das Risiko eingehen, mit ihr in Konflikt zu geraten“, gab ein kubanischer Unternehmensberater aber über Lieferantinnen und Lieferanten zu bedenken.