„Zu Gewinnern zählen“

Stocker: Wollen „neue Weltordnung“ mitgestalten

Österreichs Kanzler Christian Stocker (ÖVP)(Bild: APA/HARALD SCHNEIDER)

Während sich die EU-Chefin von der Leyen unabhängiger von den USA machen will, betont US-Minister Rubio in Richtung Europa: „Wir gehören zusammen.“ Kanzler Christian Stocker (ÖVP) ist auf der Sicherheitskonferenz in München vor allem wichtig, dass Österreich die „neue Weltordnung“ mitgestaltet.

Bundeskanzler Stocker hat sich am Samstag bei der Münchner Sicherheitskonferenz für eine stärkere Verteidigungs- und Wettbewerbsfähigkeit Österreichs ausgesprochen. „Wir wollen kein blinder Fleck in der Verteidigungslandschaft Europas sein“, stellte Stocker klar. Zudem plädierte er für den Ausbau neuer internationaler Partnerschaften.

Beim Wandel der internationalen Ordnung wolle man „von Anfang an“ dabei sein, erklärte er gegenüber der Austria Presse Agentur. „Mein Ziel ist, dass beide, sowohl die Europäische Union als auch Österreich, zu den Gewinnern dieser neuen Ordnung zählen“, steckte Stocker hohe Ziele. Voraussetzung dafür seien wirtschaftliche Stärke und eine robuste Verteidigungsfähigkeit.

Marco Rubio (Mitte) auf der Sicherheitskonferenz in München(Bild: EPA/GIUSEPPE LAMI)

„Wir wollen, dass Europa stark ist“
Zuvor hatte US-Außenminister Marco Rubio von einer neuen Weltordnung gesprochen. Die USA seien entschlossen, eine solche aufzubauen. Mit Blick auf Europa sagte er: „Wir sind zwar bereit, dies notfalls alleine zu tun, aber wir würden es vorziehen und hoffen, dies gemeinsam mit Ihnen, unseren Freunden hier in Europa, zu tun.“ Denn: „Wir wollen, dass Europa stark ist.“

Stocker blickt mit gemischten Gefühlen auf Rubios Aussagen. Die transatlantische Beziehung sei in einer „durchaus schwierigen Phase“, aber Rubios Rede sehe er als positives Zeichen für den weiteren Dialog. Österreich wolle daher die Beziehung zu den USA weiter pflegen und gleichzeitig neue Handelspartner finden.

EU-Chefin: Verantwortung übernehmen
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will sich währenddessen unabhängiger von den USA machen. Sie wolle das erreichen, indem die europäische Beistandsklausel zum Leben erweckt werde, erklärte sie auf der Konferenz. Die Klausel verpflichtet EU-Länder dazu, einem anderen Mitgliedsstaat zu helfen, wenn dieser angegriffen wird. Von der Leyen appellierte an die Mitgliedstaaten, Verantwortung für die gemeinsame Sicherheit zu übernehmen. „Europa muss einen Schritt nach vorne machen und seiner Verantwortung nachkommen“, sagte sie.

„Größte Armee Europas“
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj fordert erneut eine NATO-Mitgliedschaft seines Landes. Die ukrainische Armee sei die stärkste Europas, sagt Selenskyj auf der Münchner Sicherheitskonferenz. „Es wäre nicht schlau, die größte Armee Europas aus der NATO herauszulassen“, betont er. „Aber stellen Sie sicher, dass dies Ihre Entscheidung sein wird und nicht Putins“, fügt er an die Adresse der NATO-Staaten hinzu.