Schulz vs. Juncker

Nüchternes Duell der beiden EU-Spitzenkandidaten

Beide wollen EU-Kommissionspräsident werden: Am Donnerstagabend haben sich die länderübergreifenden Spitzenkandidaten der Sozialdemokraten bzw. der Konservativen für die EU-Wahl, Martin Schulz und Jean-Claude Juncker, einer Debatte vor laufenden TV-Kameras gestellt. Die Themenpalette war breit, in vielen Bereichen die Unterschiede zwischen den Kandidaten dennoch kaum zu bemerken. So versprachen beide: "Es wird in den nächsten fünf Jahren keine EU-Erweiterung geben."

"In den nächsten fünf Jahren wird weder die Ukraine noch ein anderes europäisches Land der EU beitreten können", sagte Juncker in dem vom ORF und ZDF übertragenen TV-Duell. "Es wird in den nächsten fünf Jahren kein 29. Mitgliedsland der Europäischen Union geben", fügte der Luxemburger hinzu.

Schulz: "Türkei verabschiedet sich vom Beitrittsprozess"
"Ich glaube, dass wir in absehbarer Zeit keine Erweiterungsrunden verkraften werden", so Schulz, aktuell Präsident des Europaparlaments. Dazu seien die Menschen in den EU-Mitgliedsstaaten derzeit nicht bereit. Schulz kritisierte, dass das EU-Kandidatenland Türkei derzeit dabei sei, sich aus dem Beitrittsprozess "zu verabschieden".

Auch Juncker kritisierte die Regierung in Ankara: "Die Türkei ist nicht beitrittsreif." Die Verhandlungen mit dem Land sollten aber weitergeführt werden, trotz aller aktueller Kritik an der rechtsstaatlichen Lage in der Türkei, sagte der frühere luxemburgische Premier und Ex-Chef der Eurogruppe.

Juncker möchte nicht mit Stimmen der Rechten gewinnen
Eine Duftmarke setzte Schulz mit der Forderung, dass die nächste EU-Kommission jeweils zur Hälfte von Männern und Frauen besetzt werden müsse. Juncker hingegen kündigte an, dass er sich nicht mit den Stimmen rechter Parteien zum Kommissionschef helfen lassen wolle und in diesem Fall eine Wahl lieber ablehnen werde.

Andere Themen des Abends waren die Arbeiterfreizügigkeit (Stichwort "Sozialtourismus" in der EU), die Finanz- und Wirtschaftskrise, das umstrittene Freihandelsabkommen mit den USA und nicht zuletzt der Ukraine-Konflikt.

Ruhige Debatte - Juncker twitterte währenddessen
In der Sendung antworteten Juncker und Schulz auf Fragen sowohl der beiden Moderatoren Ingrid Thurnher und Peter Frey als auch aus dem Publikum sowie auf über Facebook und Twitter gestellte Zuschauerfragen. Die Debatte war insgesamt sehr nüchtern und ruhig. Schreiduelle, wie man sie teilweise aus nationalen Wahlduellen kennt, gab es nicht. Juncker hatte sogar Zeit, während der Debatte zu twittern.

Die beiden Politiker sind die aussichtsreichsten Kandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten. Der Nachfolger des Portugiesen Jose Manuel Barroso wird vom Europaparlament gewählt. Die Europawahl findet am 25. Mai statt.