US-Präsident Donald Trump und Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu haben am Montag über die Waffenruhe im Gazastreifen gesprochen. Diese herrscht seit dem 10. Oktober, dennoch kommt es weiterhin zu tödlicher Gewalt. Sollte sich die Hamas nicht wie vereinbart entwaffnen, hätten andere Staaten im Nahen Osten bereits ein Einschreiten angekündigt, sagte Trump.
„Wenn sie jetzt nicht ihre Waffen niederlegen, werden diese Länder sie vernichten“, sagte er weiter. Man lege es aber nicht auf eine Eskalation an. Die Entwaffnung der Terrororganisation im Gazastreifen ist zentraler Bestandteil der zweiten Phase des US-Friedensplans. Bisher sind zudem nicht alle Bedingungen der ersten Phase erfüllt. So befindet sich beispielsweise die Leiche einer entführten israelischen Geisel weiter im Gazastreifen. Alle noch lebenden Geiseln der Hamas wurden freigelassen.
Trump wollte ursprünglich im Dezember den Übergang zur zweiten Phase des Friedensplans verkünden, der neben der Entwaffnung der Hamas auch den Rückzug der israelischen Armee aus dem Gebiet vorsieht. Anschließend soll eine palästinensische Übergangsregierung mit der Verwaltung des Gazastreifens beauftragt werden, die von einem internationalen „Friedensrat“ beaufsichtigt wird.
Netanyahu ist ein Held. Wie kann man ihn nicht begnadigen?
US-Präsident Donald Trump weist Spannungen zurück.
Spannungen zurückgewiesen
Israels Regierungschef Netanyahu bezeichnete das Treffen mit Trump in Florida als „sehr produktiv“. Israel wolle dem US-Präsidenten für seinen Einsatz die höchste zivile Auszeichnung des Landes verleihen. Trump wandte zwar ein, dass Netanyahu „sehr schwierig sein“ könne, Spannungen zwischen ihnen gebe es aber nicht. Ohne die Führung des Politikers nach dem Großangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 würde Israel „möglicherweise nicht mehr existieren“. Netanyahu sei ein Held, sagte der US-Präsident. „Wie kann man ihn nicht begnadigen?“
Ein weiterer Gesprächsinhalt war die „Gefahr“ durch den Iran für den Nahen Osten und die USA. Sollte das Land das Raketen- oder Atomwaffenprogramm wieder aufnehmen, ziehe er einen weiteren Militärschlag in Betracht, sagte Trump. Kurz zuvor hatte er bereits gesagt, man werde dem Iran harte Schläge versetzen, sollte Teheran aufrüsten. Laut israelischen Angaben baut das Land seine militärischen Fähigkeiten nach dem Zwölf-Tage-Krieg mit Israel im Juni wieder aus.
„Jede Aggression wird mit einer sofortigen harten Reaktion beantwortet, die jenseits der Vorstellungskraft ihrer Planer liegt“, kommentierte ein wichtiger Berater von Irans oberstem Führer, die Worte des US-Präsidenten. Die USA, Europa und Israel würden das Land „in die Knie zwingen“ wollen, hatte Irans Präsident Massud Pezeshkian am Samstag gesagt.
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