Nukleare Abschreckung

Merz schließt Beschaffung deutscher Atomwaffen aus

Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz schließt in der Debatte über eine europäische nukleare Abschreckung die Beschaffung deutscher Atomwaffen aus. Vorstellen kann sich Merz aber, Bundeswehr-Flugzeuge für einen möglichen Einsatz französischer oder britischer Atombomben bereitzustellen.

Für den Einsatz von US-Atomwaffen sind bereits jetzt Tornado-Kampfjets auf dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel stationiert. „Denktheoretisch wäre möglich, dass auch für die britischen und für die französischen Atomwaffen gelten zu lassen“, sagte Merz am Dienstag im Politik-Podcast „Machtwechsel“. Die atomare Abschreckung der NATO basiert derzeit hauptsächlich auf den US-Atomwaffen, von denen Schätzungen zufolge noch etwa 100 in Europa stationiert sein sollen, einige davon in Büchel.

Bundeskanzler Friedrich Merz will mit Frankreich im Rahmen einer nuklearen Abschreckung kooperieren, aber keine deutschen Atomwaffen beschaffen.(Bild: Krone KREATIV/Gerasimov – stock.adobe.com, AFP/LUDOVIC MARIN)

Frankreich übernimmt führende Rolle
Der Kanzler hatte bei der Münchner Sicherheitskonferenz gesagt, dass er mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron Gespräche über eine gemeinsame europäische Abschreckung führe. Macron hatte Deutschland und anderen EU-Partnern solche Gespräche bereits 2020 während der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump angeboten. Bei der damaligen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) stieß er aber auf genauso wenig Resonanz wie bei ihrem Nachfolger Olaf Scholz (SPD), bevor Merz (CDU) jetzt das Angebot angenommen hat.

Der konservative Regierungschef verwies in der Debatte auch auf zwei bestehende Verträge, die deutschen Atomwaffen eigentlich einen Riegel vorschieben: der Zwei-plus-Vier-Vertrag zur deutschen Wiedervereinigung von 1990 und der Atomwaffensperrvertrag von 1970.