Mit großer Mehrheit

Madrid: Parlament gegen Referendum der Katalanen

Das spanische Parlament hat sich mit überwältigender Mehrheit gegen eine Volksabstimmung über die Unabhängigkeit der Region Katalonien ausgesprochen. Nach siebenstündiger Debatte stimmten am späten Dienstagabend bei einer Enthaltung 299 Abgeordnete gegen den Antrag der nordöstlichen Region auf Abhaltung eines Referendums am 9. November, nur 47 sprachen sich dafür aus.

Es war bereits erwartet worden, dass die Abgeordneten in der spanischen Hauptstadt das Projekt einer Volksabstimmung mit großer Mehrheit ablehnen würden.

Für die Abhaltung des von der katalanischen Regionalregierung geplanten Referendums müsste Madrid entsprechende Kompetenzen abgeben, weil gemäß der spanischen Verfassung Referenden nur von der Zentralregierung angesetzt werden dürfen.

Hohe Transferzahlungen an Madrid
In Katalonien wird rund ein Fünftel des spanischen Bruttoinlandsprodukts erwirtschaftet. Die Katalanen, die stolz auf ihre eigene Sprache und ihre Kultur sind, beklagen seit Langem hohe Transferzahlungen an Madrid bei vergleichsweise geringen Rückflüssen.

Das katalanische Regionalparlament hatte in Madrid den Antrag gestellt, ein Referendum über eine mögliche Abspaltung der Region abzuhalten. Das Vorhaben stieß nicht nur bei der konservativen spanischen Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy (Bild) auf Ablehnung, sondern auch bei den oppositionellen Sozialisten.