Krim bleibt tabu

OSZE beschließt Beobachtermission in der Ukraine

Die OSZE hat am Freitagabend eine Beobachtermission in der Ukraine beschlossen. 100 Beobachter sollen nun entsandt werden, teilte die US-Mission bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa mit. Sie sollen die West- und Ostukraine besuchen, aber nicht die umstrittene Halbinsel Krim.

Die USA, die EU und Deutschland hatten zuletzt massiv einen solchen Schritt gefordert. Er gilt als wichtiges Signal für eine erhoffte Deeskalation. Bisher war eine Mission am Widerstand Russlands und der Frage der Einsatzgebiete gescheitert. Russlands Außenminister Sergej Lawrow (rechts im Bild) hatte erklärt, er halte eine OSZE-Mission für möglich, schließe aber die Krim aus.

Sechs Monate, bis zu 400 Beobachter
OSZE-Generalsekretär Lamberto Zannier (links) soll die Beobachter binnen 24 Stunden entsenden. Die auf sechs Monate angelegte Mission könne auf bis zu 400 Beobachter aufgestockt werden, heißt es in der Resolution. Offizielles Ziel ist es, über die Sicherheitslage in der Ukraine umfassend Bericht zu erstatten. Russland muss laut der Resolution als Teil des Ständigen Rates der OSZE jeder Änderung der Mission zustimmen.

Die Beobachter sollen zunächst in mehrere Städte entsandt werden, darunter auch die Schwarzmeerstadt Odessa und das ostukrainische Donetsk. Die Krim wird nicht erwähnt. Den Missionsteilnehmern wird in der Resolution "sicherer Zugang zur ganzen Ukraine" zugestanden - allerdings sieht Russland die Krim seit der am Freitag formell vollzogenen Annexion als Teil seines Staatsgebietes (siehe Infobox).