Anfrage an Landesrätin
Grüner lässt beim Thema Grundverkehr nicht locker
In 26 oberösterreichischen Gemeinden dürfen keine neuen Nebenwohnsitze entstehen. Dennoch ist dort ein Anstieg zu verzeichnen. Grünen-Abgeordneter Rudi Hemetsberger hakt nach – doch aus dem Landhaus kommen nur vage Antworten.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Insgesamt gibt es in Oberösterreich 26 Gemeinden, die zu einem Vorbehaltsgebiet ernannt wurden. Das heißt: In diesen Tourismusorten dürfen keine neuen Nebenwohnsitze entstehen. Davon betroffen sind vor allem Gemeinden am Attersee, am Mondsee und am Traunsee, aber auch Orte, wo im Winter Geld mit dem Skitourismus verdient wird.
Der Grüne Landtagsabgeordnete Rudi Hemetsberger möchte von der zuständigen Landesrätin Michaela Langer-Weninger (ÖVP) jetzt wissen, wie sich die Zahl der Neben- und Hauptwohnsitze in diesen Gemeinden entwickelt hat. Die offizielle Anfrage dazu hat er bereits eingebracht, allerdings ist er mit der Antwort unzufrieden. „Es kommt heraus, dass die Zweitwohnsitze in den Vorbehaltsgebieten mehr geworden sind. Das kann es nicht sein“, sagt Hemetsberger. Der Bürgermeister von Attersee am Attersee wirft dem Büro von Langer-Weninger vor, keine Zahlen geliefert zu haben – weshalb er erneut per schriftlicher Anfrage nachbohrt.
Es kommt heraus, dass die Zweitwohnsitze in den Vorbehaltsgebieten mehr geworden sind. Das kann es nicht sein.
Abgeordenter Rudi Hemetsberger, Grüne
Bild: Zoe Goldstein
So möchte der Grüne von der schwarzen Landesrätin etwa wissen, auf welche Art und Weise die Daten aus oberösterreichischen Grundverkehrsverfahren in den Behörden erfasst werden. Und er stellt auch die Frage, ob es bei den heimischen Grundverkehrsbehörden einheitliche Regelungen zur Archivierung gibt oder ob das von Behörde zu Behörde unterschiedlich gehandhabt wird.
Fakt ist: Aus dem Landhaus erfuhr Hemetsberger nicht, wie viele Wohnsitze es in den jeweiligen Vorbehaltsgemeinden gibt. Die Antwort aus dem Büro von Langer-Weninger lautete: „Diese Daten entziehen sich unserer Kenntnis.“
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