Neue Quoten der NATO

Viele Europäer wollen laut Umfrage nicht aufrüsten

Soldaten schützen den NATO-Gipfel in Den Haag.(Bild: AP/Markus Schreiber)

Beim NATO-Gipfel in Den Haag soll ein historisches Aufrüstungsprogramm durch die Mitglieder beschlossen werden. Eine internationale Umfrage zeigt nun: In einigen Ländern gibt es dafür aber gar keinen Rückhalt.

Vor dem NATO-Gipfel am Dienstag ist die Zustimmung zu höheren Verteidigungsausgaben in Europa uneinheitlich. Deutliche Mehrheiten dafür gibt es in folgenden Ländern, stellt die Denkfabrik „European Council on Foreign Relations“ (ECFR) in einer am Montag veröffentlichten Erhebung fest:

• Polen und Dänemark (70 Prozent)
• Großbritannien (57 Prozent)
• Estland (56 Prozent)
• Portugal (54)

Im Rest Europas ist der Rückhalt für eine Erhöhung der Aufrüstungquote auf mindestens 3,5 Prozent des BIP ziemlich brüchig. In Deutschland unterstützen demnach 47 Prozent der Befragten höhere Verteidigungsausgaben. Auch in Spanien (46 Prozent) sowie Frankreich und Ungarn (45 Prozent) gibt es keine klare Zustimmung.

Als Ausreißer kann demnach Italien gelten, wo laut Umfrage 57 Prozent stark oder im Grundsatz gegen höhere Verteidigungsausgaben sind. Nur 17 Prozent der Befragten unterstützen das Vorhaben. Der italienische Verteidigungsminister Guido Crosetto sprach der NATO jüngst die „Existenzberechtigung“. Der Militärbund müsse sich von alten Denkmustern verabschieden, da die Welt komplexer geworden sei.

Unterschiede auch beim Thema Wehrpflicht
Für die Umfrage wurden in den Staaten im Zeitraum von Mitte bis Ende Mai jeweils mehr als 1.000 Menschen befragt. Die Denkfabrik beauftragte die Meinungsforschungsinstitute Datapraxis, YouGov und Norstat.

Uneinheitlich ist auch das Bild zu einer Wiedereinführung eines verpflichtenden Wehrdienstes. In Frankreich sind 62 Prozent der Befragten dafür, in Deutschland 53 Prozent, in Polen 51 Prozent. In Spanien und Großbritannien sprachen sich jeweils nur 37 Prozent der Befragten dafür aus. In Staaten mit vorhandener Wehrpflicht wurde die Haltung dazu nicht abgefragt.