„KRONE“-OMBUDSFRAU

Unbewilligter Busparkplatz sorgt für Ärger

Die Anrainer im 23. Bezirk fühlen sich von diesem nicht bewilligten Busparkplatz gestört.(Bild: Leserin Karoline R.)

Unfreiwillig schlagen sich die Anrainer eines Grätzls in Wien die Nächte um die Ohren. Grund dafür ist ein Busparkplatz unter ihren Fenstern und der damit verbundene Lärm.

„Ich werde jede Nacht zu Zeiten geweckt, an denen keiner wach sein will“, beschwert sich Karoline R. bei der Ombudsfrau. Seit einem Jahr rauben ihr ein- und ausfahrende Busse den Schlaf. Weder im Sommer noch im Winter könne man die Fenster offen lassen.

Anrainerin: „Die hygienischen Zustände sind fragwürdig!“
Nicht nur der Lärm sei ein Problem. Es liege ständig Müll herum. Dazu gebe es zwei mobile Toiletten und zwei Wohnwagen auf dem Gelände. „Die hygienischen Zustände sind fragwürdig! Im Winter lassen die Buschauffeure die Motoren viel zu lange rennen, um zu heizen. Wenn ich das Fenster öffne, kommen nur Abgase herein“, schildert die Wienerin.
Auch der provisorische Zaun habe für Probleme gesorgt. Er fällt nämlich immer wieder auf den Gehsteig. „Zum Glück ist bisher niemand verletzt worden“.
Eine Anzeige wegen der Ruhestörung hat Frau R. nur einen kleinen Erfolg gebracht. Es wurde ein Blendschutz montiert.

Der Bezirksvorstehung ist die Problematik bekannt
Die Ombudsfrau hat sich zunächst an die zuständige Bezirksvorstehung für den 23. Bezirk gewandt. Dort ist die Problematik bekannt. Seit mehreren Monaten werden auf dem betreffenden Grundstück Busse einer Firma abgestellt. Aufgrund von Anrainerbeschwerden seien sowohl das Gewerbereferat als auch die Baubehörde ersucht worden, die Situation zu überprüfen. Mit dem Ergebnis, dass für den Betrieb eines Busabstellplatzes aus gewerberechtlicher Sicht keine Genehmigung notwendig sei, aus baurechtlicher Sicht jedoch sehr wohl.

Baupolizei lehnt Bewilligungen ab, zwei Verfahren anhängig
Wir haben also auch bei der Baupolizei nachgefragt, die sogar bereits in diesem Fall aktiv wurde. Es wurden zwei Anträge auf Bewilligung „negativ entschieden, wobei der eine Bescheid schon rechtskräftig ist.“ Zusätzlich lässt man uns wissen, dass zwei Verfahren anhängig seien: „Ersteres wegen der illegalen Nutzung als Bus-Stellplatz und zweiteres, weil unserer Aufforderung, die Gehsteig- Auf- und Überfahrt zu entfernen, noch nicht nachgekommen wurde. In beiden Fällen wurde je ein Strafantrag an die für Baurecht zuständige MA 64 gestellt.“

Kein konkretes Ende in Sicht
Trotz der Anstrengungen der Baupolizei scheint derzeit noch kein konkretes Ende in Sicht, da die Busse weiterhin jede Nacht ein- und ausfahren. Bis alle Verfahren abgeschlossen sind, bleibt den Anrainern wohl nichts anderes übrig, als mit der Lärmbeeinträchtigung zu leben. Dass man aber einfach so mitten im Stadtgebiet einen Busparkplatz betreiben kann – ohne eine Bewilligung  – ist jedenfalls bemerkenswert.