Prüfung im Sommer

„Motor-Check“ der Blauen bei Verkehrsbetrieben

Buslinien und Auslastung sollen die Prüfer genau unter die Lupe nehmen.(Bild: Büro LR Dorner)

Läuft wirklich alles wie geschmiert? Das will die FPÖ wissen. Jetzt ist der Rechnungshof mit der Prüfung betraut. Die SPÖ zeigt sich über die im Sommer laufenden Evaluierungen gelassen.

Die Motoren hatten aufgeheult, als die rote Alleinregierung im September 2023 im Öffi-Verkehr voll aufs Gas stieg. Zum gewohnten Liniensystem auf Schiene und Straße sind 13 neue Buslinien und das Burgenländische Anrufsammeltaxi (BAST) eingeführt worden. Die jungen Verkehrsbetriebe Burgenland rollten damit in die Poleposition.

Angebot als Vorbild
„Unser Öffi-Angebot ist vorbildhaft für ganz Österreich. Wir sind mit unserer Offensive vom Schlusslicht zum Vorreiter geworden und haben das gemacht, was der Freiheitliche Norbert Hofer als früherer Verkehrsminister schon hätte machen können.“ So kommentiert SPÖ-Rechnungshofsprecher Christian Dax den Vorstoß der FPÖ, die Verkehrsbetriebe Burgenland (VBB) genau unter die Lupe nehmen zu lassen.

Hofer von der FPÖ (ganz li.) drängt auf die Kontrolle der VBB samt „Strategie für die Zukunft“.(Bild: APA/HANS KLAUS TECHT)

Routen-Auslastung soll geprüft werden
„Im Konkreten sollen sich die Prüfer des Landesrechnungshofes die Auslastung auf diversen Routen, die Personalkosten und die etwaige Nutzung alternativer Antriebe ansehen und den Status quo hinterfragen“, erklärt FPÖ-Klubobmann Norbert Hofer. Die Prüfung geht bis 2022 zurück. Laut Antrag der Blauen könnte der Zeitrahmen noch ausgeweitet werden, falls dies die Begutachtung erfordere.

Ziel sei, das Optimierungspotenzial auszuloten und die Weichen für eine nachhaltige Entwicklung zu stellen, ergänzt Hofer. „Abzuklären gilt, welche Routen gut ausgelastet sind. Im Detail ist zu prüfen, wo und wann die Busse leer fahren, denn solche Strecken gibt es“, merkt der FPÖ-Klubobmann kritisch an.

SPÖ-Sprecher Dax hebt das „vorbildliche Angebot an Öffis“ hervor.(Bild: Reinhard Judt)

Im Fokus sind ebenfalls Investitionen und die Rentabilität, Kostenzuschüsse des Landes, strukturelle Effizienz, das Vergabe- und Beschaffungswesen. Zudem geht es um die Einhaltung gesetzlicher Grundlagen und die Transparenz bei Vertragsabschlüssen sowie den Umgang und das Angebot des Linienverkehrs.

SPÖ sieht der Prüfung gelassen entgegen
„Wir wollen genauso über die Strategie und die Planung für die Zukunft Bescheid wissen“, so Hofer. Der Start der Prüfung soll nach dem Sommer erfolgen. Reaktion von Dax: „Evaluierungen und Fahrgastzählungen werden laufend durchgeführt. Wir sehen der Prüfung gelassen entgegen.“