US-russischer Gipfel

Kerry: “Einige herausfordernde Momente erlebt”

Auf dem Höhepunkt neuer Spannungen zwischen den USA und Russland sind am Freitag hochrangige Regierungsvertreter beider Länder in Washington zusammengekommen. "Es ist kein Geheimnis, dass wir einige herausfordernde Momente erlebt haben", erklärte US-Außenminister John Kerry zum Auftakt der Gespräche. Das dürfe aber nicht die Zusammenarbeit in wichtigen außenpolitischen Fragen verhindern. US-Präsident Barack Obama äußerte sich unterdessen bei einer Pressekonferenz erstmals persönlich zur Absage des Treffens mit Putin.

Kerry begrüßte seinen russischen Kollegen Sergej Lawrow (im Bild mit Kerry) sowie den US-Verteidigungsminister Chuck Hagel und dessen Gegenpart Sergej Schoigu am Freitag im State Department in Washington. Nach der Absage eines Treffens mit Kremlchef Wladimir Putin in Moskau durch US-Präsident Barack Obama wollen die Minister bei drei geplanten gemeinsamen Sitzungen und darauffolgenden bilateralen Gesprächen klären, inwiefern die USA und Russland bei internationalen Krisenherden sowie bei Terrorbekämpfung und Abrüstung gemeinsam handlungsfähig sind. 

Kerry: "Lange Liste an Streitpunkten"
Die Liste der Streitpunkte bei den "Zwei-plus-zwei"-Gesprächen sei lang, betonte der US-Außenminister. "Es ist wichtig für uns, Wege zu finden, um Fortschritte bei der Raketenabwehr und anderen strategischen Themen zu machen." Dazu gehörten der Krieg in Afghanistan, die Reaktion auf das iranische und das nordkoreanische Atomprogramm sowie der Bürgerkrieg in Syrien. 

Obama: "Kein schlechtes Verhältnis zu Putin"
Obama selbst bescheinigte Russland unter Staatschef Wladimir Putin allerdings eine deutlich US-kritischere Haltung. Seit Putins Amtsantritt im vergangenen Sommer hätten US-feindliche Ressentiments spürbar zugenommen, sagte Obama bei einer Pressekonferenz in Washington (siehe Story in der Infobox). Sein persönliches Verhältnis zum Kreml-Chef sei aber nicht getrübt: "Ich habe kein schlechtes Verhältnis zu Putin", versicherte Obama.

Während er das geplante Treffen mit Putin vor dem nächsten G-20-Gipfel abgesagt hat, würde der US-Präsident einen Boykott der Olympischen Winterspiele im russischen Sotschi 2014 indes für eine "unangemessene" Geste halten. Über einen solchen Schritt war zuletzt im Zusammenhang mit dem umstrittenen Gesetz gegen "Homosexuellen-Propaganda" spekuliert worden, das in Russland kürzlich in Kraft getreten war und weltweit für Empörung sorgte.

Lawrow: "Kein Kalter Krieg zu erwarten"
Nahezu zeitgleich mit Obamas Pressekonferenz bemühte sich Kerrys russischer Amtskollege Lawrow um versöhnliche Töne: "Es ist klar, dass kein Kalter Krieg zu erwarten ist", sagte Putins Chefdiplomat in Washington. Auch die Affäre um den früheren US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden "belastet nicht die großen Linien der Beziehungen" zwischen beiden Ländern, betonte Lawrow.