Mindestpreise fixiert

EU und China legen Streit um Solar-Importe bei

(Bild: EPA)

Im Handelsstreit um chinesische Solarmodule haben die EU und China am Samstag eine Einigung erzielt. Die EU-Kommission habe sich mit Peking nach wochenlangen Verhandlungen auf Mindestpreise beim Import chinesischer Solarmodule geeinigt, erklärte EU-Handelskommissar Karel De Gucht (rechtes Bild) in Brüssel. Er sprach von einer "freundschaftlichen Lösung", die zu einem "neuen Gleichgewicht" auf dem europäischen Markt der Solarmodule führe.

Mit der Einigung konnte eine weitere Eskalation des Handelsstreits vermieden werden. Der Fall ist wegen des hohen Marktwertes der Einfuhren von geschätzt 21 Milliarden Euro pro Jahr beispiellos. Die EU wirft chinesischen Solarherstellern Dumping vor. Durch staatliche Unterstützung in China könnten sie ihre Produkte unter Herstellungswert in der EU verkaufen, lautet die Anschuldigung.

Einigung knapp vor Deadline
Die Einigung erfolgte nur eine Woche vor Ablauf einer Frist am 6. August. Danach wollte die EU Strafzölle von 47,6 Prozent verhängen. Seit Anfang Juni galten bereits vorübergehende Strafzölle von durchschnittlich 11,8 Prozent. Durch die nun beschlossenen Mindestpreise würden die Schäden beseitigt, die der europäischen Solarindustrie durch die "Dumping-Praxis" zugefügt worden seien, sagte De Gucht.

Laut der Herstellerallianz EU Prosun fördert China den Export von Solarprodukten mit mehreren Milliarden Euro. Das führte in Europa zu schweren Turbulenzen: Alleine in Deutschland hätten in den vergangenen beiden Jahren mehr als 30 Werke schließen müssen, so die Allianz. 10.000 Arbeitsplätze seien dabei verloren gegangen.