Kein Ende in Sicht

Regierungsbildung könnte längste seit 1945 werden

Die längste Regierungsbildung seit 1945 hat 129 Tage gedauert. Dieser Negativrekord ist nicht mehr weit entfernt. Seit der vergangenen Nationalratswahl sind bereits 103 Tage ins Land gezogen – und eine stabile Regierung ist noch immer nicht in Sicht.

Nur zweimal hat es bisher länger gedauert vom Wahltag bis zur Angelobung einer neuen Regierung als jetzt: nach den Nationalratswahlen 1962 und 1999. Nachdem die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP gerade erst gestartet sind, könnte auch die bisherige Rekorddauer noch überboten werden.

Dafür müssten sich die nun angelaufenen blau-schwarzen Koalitionsverhandlungen mehr als drei Wochen ziehen und die neue Regierung erst ab 6. Februar ihr Amt antreten.

Platz 2 gäbe es schon am 1. Februar. Die bisher längste Regierungsbildung dauerte insgesamt 129 Tage: Nach der Wahl vom 18. November 1962 zogen sich die Verhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ monatelang, bevor sich die beiden Parteien schließlich widerstrebend auf eine Neuauflage der Großen Koalition einigten, die am 27. März 1963 von Bundespräsident Adolf Schärf ernannt wurde.

Deutliche Parallelen zu 1999
Nur fünf Tage kürzer dauerte es vor 25 Jahren, bevor die erste schwarz-blaue Koalition ins Amt kam. Die komplizierte Ausgangssituation damals hat durchaus einige Parallelen zur aktuellen Lage aufzuweisen.

Die Lage nach der Wahl am 3. Oktober 1999 war ebenso vertrackt: Die stimmenstärkste SPÖ schloss eine Koalition mit der erstmals auf Platz zwei gelandeten FPÖ aus, die drittgereihte ÖVP wollte in Opposition gehen.

Wochenlange Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP scheiterten, dann ging es ruckzuck. Nur zwei Wochen später wurde am 4. Februar die – parallel schon vorgebaute – erste schwarz-blaue Koalition unter ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel angelobt. Es war das bisher einzige Mal, dass nicht der vom Bundespräsidenten nach der Wahl mit derRegierungsbildungBeauftragte schließlich als Kanzler angelobt wurde.