Für Samstag geplant

Polizei untersagt Demos für „Frieden“ in Wien

Die zwei für Samstag geplanten Demonstrationen in der Wiener Innenstadt wurden nun von der Polizei verboten. Es handelt sich dabei um die beiden Veranstaltungen „Frieden und Neutralität! Gegen die Zuckerlkoalition!“ und „Frieden und Neutralität!“. Grund dafür: Einkaufsstraßen sollen nicht gestört werden. 

Laut Wiener Polizei überwiege „das Recht auf Erwerbsfreiheit der Betriebe der Wiener Einkaufsstraßen und das Interesse der Allgemeinheit am unbeeinträchtigten Verkehrsfluss“ jenem zur Versammlung. Denn gleich mehrere Proteste seien für den Samstag angekündigt worden.

Gegen Regierungsbildung ohne FPÖ
Ursprünglich hatten die Initiativen „Fairdenken“ und „Menschheitsfamilie“ zu einer Kundgebung am 9. November aufgerufen, diese nach massivem Protest aber wieder verschoben. Die Veranstalter werben mit Slogans wie „für unser Österreich“ und sind gegen eine Regierungsbildung ohne die FPÖ.

Die Wiener Polizei wird mit ausreichend Kräften vor Ort sein, um die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit zu gewährleisten.

LPD Wien

Spontankundgebungen nicht ausgeschlossen
Ob es weitere, genehmigte, Versammlungen geben wird, war vorerst unklar. Zuvor war zudem eine Gegendemonstration am Schwarzenbergplatz geplant gewesen. Die Polizei schloss „Spontankundgebungen“ nicht aus. Diese könnten allenfalls aufgelöst werden. Vorbereitet will die LPD sein: „Die Wiener Polizei wird mit ausreichend Kräften vor Ort sein, um die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit zu gewährleisten.“

Veranstalter wollen trotzdem „spazieren gehen“
Auch die Homepage von „Fairdenken“ berichtete am Donnerstag von der Untersagung. Gegen die Entscheidung wolle man Anwälte einschalten. Gehofft wird auf die Anmeldung einer neuen Versammlung. Die Seite rief dazu auf, dennoch nach Wien zu fahren, „um dort spazieren zu gehen und Weihnachtsmärkte zu besuchen“.