Nehammer beauftragt

Van der Bellen: Das Statement hier zum Nachsehen

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Dienstag ÖVP-Chef Karl Nehammer mit der Regierungsbildung beauftragt. Überdies habe er ihn ersucht, umgehend Verhandlungen mit der SPÖ aufzunehmen. Das komplette Statement sehen Sie hier im Video!

Die wichtigsten Zitate zum Regierungsauftrag an Karl Nehammer (ÖVP):

„Bei der Nationalratswahl handle es sich nicht um ein Rennen, bei dem der Erstplatzierte dann automatisch regiert.“ – Van der Bellen zum Kanzleranspruch Herbert Kickls. 

„Wer die 50-Prozent-Hürde nicht alleine schafft, braucht einen Partner, um zu regieren. Diese Partner müssen einander wollen und einander vertrauen.“ – Der Bundespräsident erklärt, wie man eine Koalition bildet. 

„Niemand kann allein das ganze Volk für sich beanspruchen. Niemand.“ – Ein Seitenhieb auf die von Rechtspopulisten gerne strapazierten Phrasen. 

„Bislang war es traditionell so, dass der Bundespräsident der stimmenstärksten Partei den Auftrag zu Regierungsbildung gegeben hat. Doch das habe ich diesmal nicht getan, weil niemand mit der stimmenstärksten Partei zusammenarbeiten möchte.“ – Van der Bellen erläutert, warum Herbert Kickl keinen Auftrag zur Regierungsbildung bekam. 

„Ich habe ihm das heute Vormittag persönlich mitgeteilt und ihn auch gebeten, umgehend Verhandlungen mit der Sozialdemokratischen Partei Österreichs aufzunehmen.“ – Stattdessen wird Karl Nehammer (ÖVP) die Verhandlungen starten. Und der Bundespräsident hat offenbar eine Präferenz.

 „Ich vertraue auf das Augenmaß und Verantwortungsgefühl.“ – eine abschließende Mahnung des Staatsoberhauptes.