Kanzler zu Festnahmen:

„Gott sei Dank konnte Tragödie verhindert werden“

Politik
08.08.2024 16:33
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Von krone.at

Während die Ermittlungen rund um die Attentatspläne eines 19-Jährigen und eines 17-Jährigen auf eines der drei geplant gewesenen Wien-Konzerte von Taylor Swift noch voll im Gange sind, tobt bereits eine Polit-Schlammschlacht rund um die Gefährdungslage in Österreich und welche (aktuelle bzw. frühere) Regierungspartei für die größten Versäumnisse verantwortlich ist. 

Von der Regierung zu wenig eingebunden fühlt sich die Opposition. Auch werde die Öffentlichkeit im Unklaren gelassen, lautet die Kritik. Die SPÖ verlangte aus diesem Grund die Einberufung des Nationalen Sicherheitsrates, die FPÖ zudem die sofortige Einberufung des Ständigen Unterausschusses des Ausschusses für innere Angelegenheiten. Die NEOS forderten indes eine Lagebesprechung im Kanzleramt mit allen Parlamentsparteien. Die Einberufung des Nationalen Sicherheitsrates wurde jedenfalls von Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) begrüßt, der gleichzeitig dazu aufrief, „Wahlkampftaktik hintanzustellen“.

Die Festnahme von Beran A. (re.) und seines 17-jährigen Komplizen verhinderte wohl ein schlimmes ...
Die Festnahme von Beran A. (re.) und seines 17-jährigen Komplizen verhinderte wohl ein schlimmes Blutbad am Rande des Taylor-Swift-Konzerts.(Bild: Krone KREATIV/APA/Eva Manhart, zVg)

Großes Lob für neu gegründeten Verfassungsschutz
Am Donnerstagnachmittag meldete sich auch Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), der seinen Urlaub unterbrochen hatte, zu Wort. „Gott sei Dank konnte eine Tragödie verhindert werden“, betonte der Regierungschef und dankte allen beteiligten Behörden, die in Zusammenarbeit mit „ausländischen Partnern“ das Gelingen dieses Plans, der ein „unvorstellbares Ausmaß“ gehabt hätte, verhindern konnte. In diesem Zusammenhang erwähnte Nehammer explizit die im Jahr 2021 gegründete Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst – und schlug damit in dieselbe Kerbe wie zuvor schon Innenminister Gerhard Karner (ÖVP), der als kleiner Seitenhieb Richtung FPÖ meinte: „Ich möchte mir gar nicht ausmalen, was passieren hätte können, wenn das alte BVT (das einstige Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung), das von meinem Vorgänger (gemeint ist Kickl) zertrümmert wurde, jetzt die Verantwortung getragen hätte.“

Die Terrorgefahr in Europa ist sehr groß. Österreich ist da keine Ausnahme.
Die Terrorgefahr in Europa ist sehr groß. Österreich ist da keine Ausnahme.(Bild: APA/AP)

„Kann Entschluss des Veranstalters sehr gut nachvollziehen“
Der Veranstalter sei sehr verantwortungsvoll mit den Warnungen umgegangen. Die Pläne seien sehr konkret gewesen. Nehammer entgegnete auf die Kritik, dass man womöglich zu rasch drei ausverkaufte Konzerte abgesagt habe: „Ich kann den Entschluss des Veranstalters sehr gut nachvollziehen.“

Der Kanzler unterstrich in seinem Statement auch die Bedeutung „unserer wehrhaften Demokratie“, die man in solchen Zeiten besonders hochhalten müsse. Denn klar sei, dass Terrorismus ein Ziel habe: Er wolle Hass säen zwischen den Kulturen und Religionen und Angst verbreiten. „Umso wichtiger ist es, dass man die Stärke unserer Gesellschaft, der Demokratie und Werte zeigt. In dem man sich die Hand reicht und nicht ausschlägt“, so Nehammer.

Bundeskanzler Karl Nehammer dankte allen beteiligten Behörden, verriet aber nicht, von welchem ...
Bundeskanzler Karl Nehammer dankte allen beteiligten Behörden, verriet aber nicht, von welchem Partner-Geheimdienst der entscheidende Tipp gekommen war.(Bild: APA/AFP/Alex HALADA)

Keine explizite Gefahr für weitere Konzerte
Nach der Absage der Konzerte von Taylor Swift in Wien wegen Terrorgefährdung blicken viele Fans in Richtung kommender Veranstaltungen. DSN-Direktor Omar Haijawi-Pirchner ortete bei einer Pressekonferenz am Donnerstag in Bezug auf die Coldplay-Gigs in Wien und das Frequency-Festival in St. Pölten „keine Informationen, dass weitere Konzerte einer expliziten Gefahr unterliegen“. Niederösterreichs Polizei sieht sich gerüstet, Coldplay-Veranstalter Live Nation will Ruhe bewahren.

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