„Krone“-Kommentar
Das Roulette der Eurokraten
Dieser Tage geht es rund in Brüssel: Das Eurokraten-Roulette dreht sich. Die Spitzenposten der EU werden neu besetzt – allerdings zum Teil mit alten Gesichtern. Ursula von der Leyen etwa dürfte Kommissionspräsidentin bleiben. Im Gegensatz zur vorhergehenden Periode, wo sie leichterdings von den Regierungschefs einfach installiert wurde, stand sie diesmal immerhin zur Wahl.
Ebenso wie die aus Malta stammende Präsidentin des Parlaments, Roberta Metsola. Freihändig installiert werden sollen hingegen António Costa, ehemals Regierungschef von Portugal, als Präsident des Europäischen Rats und die estnische Premierministerin Kaja Kallas als EU-Außenbeauftragte.
EINERSEITS ist klar, dass das EU-Establishment, bestehend aus Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberalen diese Spitzenpositionen nunmehr nach Gutdünken aus ihren Reihen besetzt.
ANDERERSEITS ist die Kritik an dieser Vorgangsweise, wie sie vom Ungarn Viktor Orbán kommt, nicht ganz von der Hand zu weisen. Er meint, die Kommission agiere wie eine Regierung, was sie nicht sei, weil die Union eben kein Zentralstaat wäre. Und der Wählerwille, der sich im Rechtsruck ausgedrückt habe, sei in der Besetzung der Spitzenpositionen in keiner Weise abgebildet.
Außerdem sei António Costa wegen Korruptionsvorwürfen zurückgetreten, die Rolle von der Leyens bei der Beschaffung der Corona-Impfstoffe sei ungeklärt, und Frau Kallas sei eine fanatische Russland-Hasserin.
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