NATO-Generalsekretär

Kein Veto gegen Rutte? Orbán offenbar umgestimmt

Ministerpräsident Viktor Orbán hat vom scheidenden NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg Garantien erhalten, wonach sich Ungarn aus Missionen in der Ukraine heraushalten darf.(Bild: APA/AFP/Ludovic MARIN)

Die osteuropäischen Hürden auf dem Weg des scheidenden niederländischen Regierungschefs Mark Rutte zur NATO-Spitze werden zunehmend geringer. Zuletzt signalisierte die Slowakei, dass sie den Niederländer als NATO-Generalsekretär unterstützen würde. Auch Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán dürfte umgestimmt worden zu sein.

Der rechtsnationale Politiker dürfte niederländischen Medienberichten zufolge wohl seine Ablehnung aufgegeben haben, nachdem er mit Rutte am Rande des Treffens der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel beraten hatte. Unter Berufung auf Insider berichteten die Sender NOS und RTL, Orbán habe seine Forderung nach einer Entschuldigung Ruttes für seine von Orbán als „problematisch“ bezeichneten Ansichten über Ungarn nicht wiederholt. Die Entschuldigung war eine der beiden Bedingungen Ungarns für eine Bestätigung Ruttes als Nachfolger für Amtsinhaber Jens Stoltenberg.

Die andere – die Garantie, dass Ungarn weder Geld für die Ukraine bereitstellen noch Personal dorthin schicken müsse – erfüllte Stoltenberg in der vergangenen Woche. Eine offizielle Bestätigung für Rutte steht noch aus. Auch die rumänische Regierung ziert sich noch. Zumal Präsident Klaus Johannis im März erklärt hat, er kandidiere auch für den Top-Job

Jedes Mitglied muss Generalsekretär zustimmen
Der amtierende NATO-Generalsekretär Stoltenberg hatte seine Amtszeit bereits mehrfach verlängert. Im Oktober will der Norweger nach einem Jahrzehnt an der Spitze des Militärbündnisses den Posten abgeben. Der NATO-Generalsekretär wird im Konsensverfahren ernannt und benötigt deshalb die Unterstützung aller 32 Mitglieder.