Front gegen Rutte

Rumäniens Präsident will NATO-Chef werden

Wie bereits berichtet, baut sich eine osteuropäische Front gegen die Bewerbung des scheidenden niederländischen Premiers Mark Rutte für das Amt des NATO-Generalsekretärs auf. Nunmehr ist auch offiziell, was seit Wochen kolportiert wird: Rumäniens Staatspräsident Klaus Johannis bewirbt sich ebenfalls für den Chefposten.

Angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine seien ein „ausgewogenerer Beitrag und Einfluss Osteuropas im Rahmen des Verteidigungsbündnisses“ nötig, sagte Johannis in einer TV-Ansprache. Der rumänische Präsident, dessen zweite und letzte Amtszeit im Dezember abläuft, stellte klar, dass sein Land aktuell 2,5 Prozent seines Staatshaushalts für Verteidigung aufwende.

Rumänien beteilige sich gegenwärtig „an allen NATO-Missionen sowie an den NATO-geführten Friedensmissionen auf dem Balkan“, leiste seinen Beitrag zur Gewährleistung der Sicherheit im Schwarzmeerraum und unterstütze zudem bedingungslos die kriegsgebeutelte benachbarte Ukraine, fügte der 64-Jährige hinzu.

Klaus Johannis (rechts) bewirbt sich um die Nachfolge von Jens Stoltenberg an der Spitze der NATO.(Bild: APA/AFP/Andrei PUNGOVSCHI)

Ex-Präsident: „Rutte verachtet Osteuropa“
Johannis zieht damit eindeutig als Underdog ins Rennen, in dem Rutte als haushoher Favorit gilt. Die USA, Deutschland, Großbritannien und Frankreich haben sich für den Niederländer ausgesprochen. Nichtsdestotrotz bleibt unklar, ob in puncto Rutte Konsensus unter den NATO-Staaten herrschen wird. Mehrere an der Ostflanke des Militärbündnisses gelegene Staaten, darunter Bulgarien, die Türkei, Ungarn und Rumänien, unterstützen ihn nicht als nächsten Generalsekretär.

Johannis‘ Amtsvorgänger Traian Basescu hatte erst vergangene Woche in einer Talkshow hervorgehoben, dass Johannis „geradezu in der Pflicht“ stehe, Mark Rutte als NATO-Generalsekretär zu verhindern, da dieser für Osteuropa nichts als Verachtung übrig habe, so Basescu.