Die „Krone“ analysiert

Kommt im Herbst wieder eine Expertenregierung?

Das Ableben von Österreichs erster Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein hat in Erinnerung gerufen, welch hohe Zufriedenheitswerte die damalige Expertenregierung hatte. Ein Erfolgsmodell, das im heißen Herbst nach der Nationalratswahl wieder zum Einsatz kommen könnte. 

Wenn die Prognosen für die Nationalratswahl halten, könnte mit der FPÖ am Wahlabend des 29. September eine Partei vorne stehen, mit der niemand koalieren will. Bis eine mehrheitsfähige Koalition steht, dürfte es daher mehrere Monate dauern. Da könnten „Experten wieder eine Rolle spielen“, meinte Altbundespräsident Heinz Fischer im „Krone“-Podcast „Superwahljahr“.

Im Oktober drängt die Zeit
Denn im Herbst stehen einige Entscheidungen an, die einen gewissen Zeitdruck erzeugen. „Ein Budgetentwurf wird im Oktober vorzulegen sein, und auch die Entscheidung zum EU-Kommissar steht an. Die Zeit drängt. Da könnte man auch über die Beteiligung von Experten nachdenken“, meint Heinz Fischer. Sein Hintergedanke: Mit einer Regierung unter Einbindung von Experten und aller Parteien ließe es sich leichter Mehrheiten finden.

Denn beispielsweise für die Ernennung des EU-Kommissars braucht es eine Mehrheit im Hauptausschuss im Parlament. Gut möglich, dass auch in Brüssel die Einigung auf die oder den Kommissionspräsidenten länger dauert und die neue Kommission erst im Herbst gebildet wird. 

Die Grünen und die ÖVP haben als Übergangsregierung, sobald sich der neue Nationalrat konstituiert – das muss spätestens 30 Tage nach der Wahl der Fall sein –, keine Mandatsmehrheit mehr. In dieser Konstellation Mehrheiten im Parlament zu finden, wird eine komplexe Angelegenheit.

So verkorkste Situation zuletzt 2006
Eine verkorkste Situation wie diese gab es zuletzt 2006, als ÖVP und BZÖ für die Zeit der Regierungsverhandlungen keine Mehrheit hatten. Wenn Bundespräsident Alexander Van der Bellen sieht, dass nur mehr Blockade den politischen Alltag beherrscht, könnte er diese Karte ziehen und eine Kurzzeit-Expertenregierung installieren, um die Emotionen am Politikparkett zu minimieren. Die Verfassung gibt dem Bundespräsidenten diese Macht. 

Aus der Hofburg hört man allerdings, dass Van der Bellen alles daransetzen wird, zügig eine regierungsfähige Mehrheit auf Schiene zu bringen.