Kehrt jetzt Ruhe ein?

Holzleitner „genervt“ von SPÖ-Personaldebatte

Seit Mittwoch ist klar, dass SPÖ-Chef Andreas Babler beim Parteitag am 7. März wohl keinen ernst zu nehmenden Gegenkandidaten bekommen wird. Bis dahin hatte sich Altkanzler Christian Kern mit einer Entscheidung Zeit gelassen. Mittlerweile haben auch einige Landesvorsitzende gesagt, am Parteitag nicht mehr für Spitzengremien zu kandidieren, darunter Sven Hergovich und Hans Peter Doskozil.

„Es nervt mich genauso wie meine Verkühlung“, kommentierte Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner die Personaldebatte am Freitag vor dem Präsidium. „Ich war noch nie ein Freund von Personaldebatten und werde es auch nie sein“, sagte Niederösterreichs Landeschef Sven Hergovichl, der betonte, Andreas Babler zu unterstützen. Auch andere Parteimitglieder wie der Gewerkschafter Josef Muchitsch hielten fest, dass die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wieder Ruhe bräuchten. Man müsse sich in den Gremien um Einigkeit bemühen.

Mit entsprechender inhaltlicher Arbeit in der Regierung werde sich alles zum Guten wenden, meinte Finanzminister Markus Marterbauer. Auch Vizekanzler Babler kündigte an, sich auf Inhaltliches zu konzentrieren. Das Regierungsteam werde mit voller Kraft für Österreich weiterarbeiten, sagte er vor den Sitzungen der Gremien. Es gehe vor allem darum, „die Stabilität der Sozialdemokratie sichtbar zu machen“. 

Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner(Bild: Imre Antal)

Diese Sitzungen dienen der Vorbereitung auf den Parteitag. Entgegen ursprünglichen Planungen dürfte aber kein Leitantrag beschlossen werden, da dieser noch nicht finalisiert wurde. Abgesegnet werden sollen die Listen der Kandidatinnen und Kandidaten für den Vorstand und das Präsidium. Nicht zur Verfügung stehen diesmal Hergovich, Doskozil und die Landeschefs Max Lercher sowie Michael Ludwig.