Kehrt jetzt Ruhe ein?
Babler bleibt einziger Vorschlag für SPÖ-Vorsitz
Seit Mittwoch ist klar, dass SPÖ-Chef Andreas Babler beim Parteitag am 7. März wohl keinen ernst zu nehmenden Gegenkandidaten bekommen wird. Nachdem neben Alt-Kanzler Christian Kern auch einige Landesvorsitzende kundgetan hatten, am Parteitag nicht mehr für Spitzengremien zu kandidieren, gab SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim am Freitagnachmittag nach Sitzungen der Parteigremien bekannt, dass Babler der einzige Wahlvorschlag als für den Parteivorsitz bleibt.
Zwar haben sich zwei kaum bekannte Parteimitglieder ebenfalls beworben, doch kann man sie nur wählen, indem man ihren Namen auf den Stimmzettel schreibt. Nach Abebben der Personaldebatte will Parteichef Babler nun eine Konzentration auf Inhaltliches. Das Regierungsteam werde mit voller Kraft für Österreich weiter arbeiten, erklärte er am Freitag vor den Gremiensitzungen. Dabei solle man sich auch darauf konzentrieren, „die Stabilität der Sozialdemokratie sichtbar zu machen“.
„Ordnen statt Spalten“ lautet die Devise
Als Motto für den Parteitag wurde von Seltenheim „Ordnen statt Spalten“ ausgegeben. Inhaltlich hob er die Neuordnung der Weisungsspitze in der Justiz, „Ordnung im Asylsystem“, leistbares Leben und das Zustimmungsprinzip im Sexualstrafrecht hervor. Überzeugt gab sich der Bundesgeschäftsführer, gemeinsam gestärkt aus dem Bundesparteitag hervorzugehen. Die zwei Gegenkandidaten sind Berthold Felber, der es laut Seltenheim bereits zwei Mal versucht hat, sowie Dieter Knoflach. Beide sind chancenlos.
Holzleitner von Debtatte „genervt“
„Es nervt mich genauso wie meine Verkühlung“, kommentierte Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner die Personaldebatte am Freitag vor dem Präsidium. „Ich war noch nie ein Freund von Personaldebatten und werde es auch nie sein“, sagte Niederösterreichs Landeschef Sven Hergovich, der betonte, Babler zu unterstützen. Auch andere Parteimitglieder wie der Gewerkschafter Josef Muchitsch hielten fest, dass die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wieder Ruhe bräuchten. Man müsse sich in den Gremien um Einigkeit bemühen. Mit entsprechender inhaltlicher Arbeit in der Regierung werde sich alles zum Guten wenden, meinte Finanzminister Markus Marterbauer.
Diese Sitzungen dienen der Vorbereitung auf den Parteitag. Entgegen ursprünglichen Planungen wurde aber noch kein Leitantrag beschlossen. Abgesegnet werden sollen die Listen der Kandidatinnen und Kandidaten für den Vorstand und das Präsidium. Nicht zur Verfügung stehen diesmal Hergovich, Doskozil und die Landeschefs Max Lercher sowie Michael Ludwig.
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