Im Visier der FTC

Meta fordert Einstellung von Wettbewerbsverfahren

Facebook-Gründer Mark Zuckerberg

(Bild: AP)

Der Facebook-Mutterkonzern Meta hat bei einem Bundesrichter die Einstellung eines Prüfverfahrens der US-Wettbewerbsbehörde FTC beantragt, das Meta zum Abstoßen von Instagram und WhatsApp zwingen könnte. Die Verbraucherschutzbehörde FTC (Federal Trade Commission) hatte die Untersuchung im Dezember 2020 eingeleitet, nachdem Facebook das Online-Netzwerk Instagram und den Messengerdienst WhatsApp erworben hatte. Laut FTC wollte Meta damit den Wettbewerb aushebeln.

Der Tech-Konzern legte in seinem Antrag auf Einstellung der Ermittlungen nun dar, dass die beiden Zukäufe „positiv für die Verbraucher und Unternehmen“ gewesen seien. Außerdem habe die FTC damals nach mehrjähriger Prüfung ihre Zustimmung erteilt. Wenn nun dennoch ein Prüfverfahren geführt werde, komme dies der Botschaft gleich, „dass kein Zukauf jemals endgültig ist“, argumentierte Meta.

Streit dauert bereits Jahre
Die juristische Auseinandersetzung über den Erwerb von Instagram und Whatsapp durch den Facebook-Mutterkonzern dauert bereits Jahre. Im Juni 2021 hatte ein Richter das erste Prüfverfahren gestoppt. Die FTC leitete daraufhin im August 2021 ein neues Verfahren ein, dessen Einstellung Meta nicht durchsetzen konnte.

Die FTC hat nun bis zum 30. Mai Zeit, um dem Bundesrichter ihre Argumente für eine Fortsetzung des Prüfverfahrens darzulegen. Ein Termin für eine Anhörung wurde bisher nicht mitgeteilt.

Sollte die FTC erfolgreich gegen die Vergrößerung des Facebook-Imperiums vorgehen, könnte dies den Markt der Online-Dienste nachhaltig verändern, insbesondere im Falle einer Zerschlagung des Meta-Konzerns. Die FTC und das US-Justizministerium haben im Kampf gegen Marktmonopole in den vergangenen Jahren eine Reihe von Verfahren gegen Tech-Riesen eingeleitet, etwa gegen Google wegen seiner marktbeherrschenden Stellung als Suchmaschine. In diesem Fall soll ein Richter Ende des Jahres eine Entscheidung verkünden.