Burma verkündet:

Zensur abgeschafft – Staatsmonopol bleibt aber

Im südostasiatischen Land Burma, in dem jahrzehntelang eine Militärjunta geherrscht hatte, ist die Medienzensur abgeschafft worden. Ab sofort müssten Publikationen vor ihrer Veröffentlichung nicht mehr zur Genehmigung vorgelegt werden, teilte das Informationsministerium am Montag mit. Das Staatsmonopol über die Medien bleibt jedoch bestehen, es gibt weiterhin keine Privaten.

Seit dem Frühjahr 2011 ist in Burma eine formal zivile Regierung unter Präsident Thein Sein an der Macht, die eine Reihe von Reformen einleitete. Bisher hatten sämtliche Druckerzeugnisse - von Zeitungen über Liedtexte bis hin zu Märchen - im Vorhinein von den Behörden zugelassen werden müssen. Nachdem die Zensur politischer und religiöser Schriften bereits im vergangenen Jahr allmählich gelockert worden war, wurde sie nun völlig abgeschafft.

Journalisten begrüßten den Schritt, wiesen jedoch darauf hin, dass sie weiterhin zahlreiche Gesetze befolgen müssten. Auf die Redakteure komme zudem mehr Verantwortung zu, sagte etwa Wai Phyo vom Magazin "Weekly Eleven" am Montag.

Suu Kyi warnt vor zu viel Optimismus
Auch Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi, die über 20 Jahre inhaftiert war oder unter Hausarrest stand, warnt die internationale Gemeinschaft immer wieder vor zu viel Optimismus gegenüber ihrem Heimatland. Burma sei noch immer in einer sehr frühen Phase des Demokratisierungsprozesses, deshalb sei eine "gesunde Skepsis" gefragt.

"In diesen Tagen stoße ich immer wieder auf etwas, das ich leichtsinnigen Optimismus nenne", sagte die Politikerin etwa Anfang Juni auf dem regionalen Weltwirtschaftsforum für Ostasien in der thailändischen Hauptstadt Bangkok. Ihr Land müsse die Bildung verbessern und Arbeitsplätze schaffen. Die hohe Jugendarbeitslosigkeit nannte Suu Kyi eine "Zeitbombe". Zudem gebe es in Burma noch immer keine unabhängige Justiz und Rechtsstaatlichkeit. Die Öffnungspolitik von Präsident Thein Sein sei nicht "irreversibel".