USA müssen Beweise gegen Dotcom vorlegen

Die USA wollen Schmitz und einigen seiner Mitarbeiter wegen Urheberrechtsverletzungen und Betrugs den Prozess machen. Die US-Behörden werfen ihnen vor, Copyright-Besitzer in großem Stil um ihre Einkünfte gebracht zu haben. MegaUpload sei einer der größten Umschlagplätze für illegale Kopien von Musik und Filmen gewesen, den Rechteinhabern sei eine halbe Milliarde Dollar Schaden entstanden, so die Anschuldigungen.

Die erste Anhörung in dem Auslieferungsverfahren ist für März 2013 geplant. Die zuständige Richterin des neuseeländischen Höchstgerichts, Helen Winkelmann, urteilte laut einem Bericht des "New Zealand Herald" nun allerdings, dass die USA ihre Beweise gegen Kim Dotcom offenlegen müssen, nachdem dieser beantragt hatte, Unterlagen in dem Verfahren gegen ihn einsehen zu dürfen.

Diese Offenlegung der Dokumente würde zu einer gerechten Anhörung über Dotcoms drohende Auslieferung beitragen, erklärte Winkelmann. Veröffentlicht werden müssen laut einem Bericht der Finanznachrichtenagentur Bloomberg demnach auch Dokumente zu verdeckten Aktionen des FBI gegen den MegaUpload-Gründer.

Laut Bill Hodge, Professor für Recht an der neuseeländischen University of Auckland, dürfte es für die USA damit schwer werden, Dotcom doch noch ausliefern zu lassen. Die Anklage müsse beweisen, dass in Neuseeland ein Gesetz existiert, das jenem Gesetz entspricht, das Dotcom angeblich in den USA gebrochen haben soll, so Hodge.

Dem MegaUpload-Gründer drohen im Falle einer Verurteilung bis zu 20 Jahre Haft. Der 38-Jährige hat die Vorwürfe stets zurückgewiesen und von einer Verschwörung der US-Filmindustrie gegen ihn gesprochen. Er selbst habe mit seiner Plattform keine Urheberrechtsverletzungen begangen, sondern lediglich die technische Infrastruktur zur Verfügung gestellt.