"USA sind der Feind"

MegaUpload-Richter gibt Fall nach Kritik an den USA ab

Web
18.07.2012 10:56
Das Auslieferungsverfahren gegen den MegaUpload-Gründer Kim Dotcom läuft alles andere als rund: Jetzt hat der zuständige neuseeländische Richter David Harvey den Fall abgegeben. Er zieht mit seiner Entscheidung die Konsequenz aus einer umstrittenen Äußerung bei einer Internet-Konferenz. Harvey hatte dort kürzlich zu Bestrebungen der USA für eine Verschärfung internationaler Urheberrechtsbestimmungen gesagt: "Wir sind dem Feind begegnet, es sind die USA."

Diese Äußerung könnte ein schlechtes Licht auf seine Unparteilichkeit in dem Fall werfen, erklärte die Chefrichterin des Bezirksgerichts, Jan-Marie Doogue, am Mittwoch nach einem Bericht der Zeitung "New Zealand Herald". Die Leitung für das komplexe Verfahren wurde nun an Richter Nevin Dawson übergeben. Dieser hatte Dotcom nach einem Monat in Haft gegen Zahlung einer Kaution und weitere Auflagen freigelassen. Die nächste Anhörung in dem Fall wurde auf Ende März 2013 verschoben. Dotcom wirft den USA eine "schmutzige Verzögerungstaktik" vor.

Der MegaUpload-Gründer wurde im Jänner zusammen mit mehreren Mitarbeitern festgenommen. Die US-Behörden werfen ihm vor, den inzwischen geschlossenen File-Hoster zu einem der größten Umschlagplätze für illegale Kopien von Filmen und Musik gemacht zu haben - den Rechteinhabern sei eine halbe Milliarde Dollar Schaden entstanden. Dotcom, der sich derzeit bei seiner Familie in seinem Haus nördlich von Auckland aufhält, weist die Vorwürfe zurück und wehrt sich gegen die Auslieferung in die USA. Bei einem Schuldspruch drohen ihm bis zu 20 Jahre Haft.

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