Beteiligung zu gering

Nach der Volksbefragung ist vor der Befragung

27.02.2024 16:00

Eigentlich war der Passus der Volksbefragung in Hollabrunn am 25. Februar über sechs Freiland-Photovoltaik gut gemeint: „Wir hätten das nicht reinnehmen müssen - wollten aber, dass das Ergebnis auch fix eingehalten werden muss“, erläutert Bürgermeister Alfred Babinsky. Der Schuss ging allerdings nach hinten los.

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Denn da die Wahlbeteiligung mit knapp 45 Prozent unter der angestrebten 50-Prozent-Marke lag, ist das Ergebnis (60:40 dafür) nicht bindend. „Das Geld hätte man anderswo sehr gut brauchen können!“ Nicht nur aus den Reihen der SPÖ wird nun Kritik an der Volksbefragung laut, die schon vorher bezüglich Sinnhaftigkeit verbal zerfetzt worden ist.

Viel Kritik im Vorfeld
„Der Stimmzettel für die sechs Projekte war immens lang, galt aber nicht für alle künftigen Vorhaben“, ätzt Listenchef Wolfgang Scharinger. Bürgermeister Alfred Babinsky (ÖVP) erinnert jedoch daran, dass zu Beginn der Debatte über ein Voting, just vom schärfsten Kritiker, eben Scharinger, ein Ansuchen darüber bei ihm eingegangen sei.

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Das Ergebnis und die Lehren draus
Aus dem Stadtamtsbüro kam zum Endergebnis (40,8 Ja, 592, Nein) die – nicht sehr konkrete – Stellungnahme, dass nun die Verantwortung wieder im Gemeinderat liege. Ob das bedeute, dass der Riesen-Aufwand (31 Sprengel, mehr als 200 bei der Durchführung Beteiligte) eigentlich umsonst war, wollte die „Krone“ von Bürgermeister Alfred Babinsky wissen. „Es war der Mehrheitsbeschluss der Parteien, dass eine Befragung kommt“, meint der Stadtchef. Alles andere werde sich erst weisen.

Stadtchef bleibt auf Linie
Ob es nicht sinnvoller wäre, über die Anlagen jetzt einzeln zu betrachten und zu entscheiden? „Jedes der sechs Projekte ist sinnvoll“, schließt Babinsky Einzeldebatten sehr strikt aus – und ergänzt: Wie es weitergeht, werde erst die nächste Gemeinderatssitzung zeigen.

Da die ÖVP mit 20 von 37 Mandaten dort die Mehrheit hat, liegt die Entscheidung ohnehin in den Händen der Bürgermeisterpartei ...