Di, 17. Juli 2018

Atom-Streit

22.05.2012 14:58

IAEO-Chef rechnet in Kürze mit Iran-Abkommen

Vor der nächsten Verhandlungsrunde im Atom-Streit mit dem Iran hat der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde, Yukiya Amano, Zuversicht über eine Einigung verbreitet. Er erwarte in Kürze die Unterzeichnung eines Abkommens, das die Zusammenarbeit fördern werde, sagte Amano am Dienstag. Zwar blieben noch einige strittige Punkte. Der iranische Atom-Chefunterhändler Said Jalili (im Bild neben Amano) habe ihm jedoch versichert, dass diese kein Hindernis für ein Abkommen darstellen würden.

"Es wurde eine Entscheidung getroffen, das Abkommen zum Abschluss zu bringen und zu unterzeichnen", erläuterte Amano nach seiner Rückkehr aus Teheran auf dem Wiener Flughafen. "Ich kann sagen, dass es ziemlich bald unterschrieben wird." Der IAEO-Chef will einen weniger eingeschränkten Zugang seiner Inspektoren zu den Atomanlagen des Iran erreichen.

Am Mittwoch steht in Bagdad eine der seltenen Verhandlungsrunden zwischen dem Iran und den fünf ständigen Mitgliedern des UNO-Sicherheitsrats - USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien - sowie Deutschland an. Die USA forderten den Iran am Dienstag nachdrücklich auf, die Gelegenheit zu ergreifen und sämtliche Bedenken auszuräumen. "Eine vollständige und transparente Zusammenarbeit mit der IAEO ist der erste logische Schritt", erklärte der amerikanische Vertreter bei der IAEO, Robert Wood, nach Amanos Äußerungen.

"Verstehen gegenseitige Positionen besser"
Amano bezeichnete das Ergebnis seiner Gespräche in der iranischen Hauptstadt als "wichtige Entwicklung". "Wir verstehen die gegenseitigen Positionen besser." Auf die Frage, welche Differenzen weiterhin bestünden, sagte der japanische Spitzen-Diplomat, es gehe lediglich noch "um Details von Diskussionen über dieses Dokument".

Er fügte hinzu, dass er in Teheran auch die Forderung nach Zugang zu der Militäranlage Parchin auf den Tisch gebracht habe und dass das Thema als Teil der Umsetzung des Abkommens angesprochen werde. Der Iran hatte den Inspektoren den Zugang zuletzt verwehrt. Die IAEO vermutet, dass der Komplex für Forschungsarbeiten dient, die für die Entwicklung von Atomwaffen relevant sein könnten.

Bündnis warnt vor "faulem Kompromiss"
Das europaweit aktive irankritische Bündnis "Stop the Bomb" warnte in einem gemeinsamen Statement mit europäischen Politikern und Prominenten vor einem "faulen Kompromiss" in Bagdad. In dem Appell, der unter anderem von der deutschen Präsidentschaftskandidatin Beate Klarsfeld, Literaturnobelpreisträgerin Elfriede Jelinek, der ehemaligen spanischen Außenministerin Ana Palacio und dem ehemaligen Befehlshaber der britischen Truppen in Afghanistan, Richard Kemp, unterzeichnet wurde, hieß es, die westlichen Regierungen dürften "das iranische Taktieren und Verzögern nicht tolerieren". Stattdessen müssten sie "den politischen und ökonomischen Druck auf das iranische Regime erhöhen und die demokratische und säkulare Opposition sehr viel deutlicher unterstützen als bisher".

Erst vor Kurzem hatte der US-Senat grünes Licht für eine weitere Verschärfung der Wirtschaftssanktionen gegen den Iran gegeben (siehe Infobox). Unter anderem richten sie sich gegen die einflussreichen iranischen Revolutionsgarden und ihre Rolle bei den Ölexporten. Der Westen verdächtigt die Islamische Republik schon seit Langem, heimlich an Atomwaffen zu arbeiten. Der Iran weist das zurück und pocht auf sein Recht auf friedliche Nutzung der Nuklearenergie.

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