Keine Orban-Blockade

Gipfel macht den Weg für Ukraine in die EU frei

Eine überraschende Wende beim EU-Gipfel - Ungarn hatte bis zuletzt vehement blockiert.(Bild: APA/AFP/Miguel MEDINA)

Nach langem Ringen macht die EU nach Angaben von EU-Ratspräsident Charles Michel überraschend doch den Weg frei für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau. Offenbar hat Ungarn das angekündigte Veto doch nicht durchgezogen. Stattdessen hatte Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán vor der Abstimmung den Saal verlassen. 

Der EU-Gipfel in Brüssel hat die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau beschlossen. Dies teilte EU-Ratspräsident Charles Michel am Donnerstag auf X (ehemals Twitter) mit.

Auch mit Bosnien werden Beitrittsgespräche eröffnet, sobald die nötigen Bedingungen erfüllt sind. Die Kommission soll im März Bericht erstatten. Georgien erhält EU-Kandidatenstatus.

Orbán dürfte Widerstand aufgegeben haben
Die Einigung kam überraschend, nachdem Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán zuvor noch seinen Widerstand angekündigt hatte. „Es gibt keinen Grund, irgendwas zu diskutieren, denn die Bedingungen sind nicht erfüllt“, sagte Orbán beim Auftakt des Treffens in Brüssel.

Orban hat Sitzung „konstruktiv“ verlassen
Die Entscheidung im Europäischen Rat sei ohne Gegenstimme gefällt worden. Vor dem Gipfel hatte Orbán noch sein Veto zum Start der Beitrittsgespräche mit der Ukraine angekündigt. Laut EU-Diplomaten hatte Orbán zum Zeitpunkt der Abstimmung den Raum nach vorheriger Vereinbarung in „konstruktiver Art und Weise“ verlassen - und sich damit seiner Stimme enthalten.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bezeichnete die Aufnahme der Gespräche als „strategische Entscheidung“: „Dieser Tag wird in die Geschichte der Union eingehen. Wir sind stolz, dass wir unsere Versprechen einhalten und freuen uns für unsere Partner.“

Michel: „Klares Signal der Hoffnung“
Michel sprach von einem „klaren Signal der Hoffnung“ für die Menschen in den betroffenen Ländern und für Europa. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, der am Donnerstagnachmittag überraschend für einen kurzen Besuch einer US-Militärbasis nach Wiesbaden gereist war, bezeichnete die Entscheidung der EU-Staaten als „Sieg“ für sein Land und Europa.