Katias Kolumne

Wie soll Türkis-Grün SO weitergehen?

Schon wieder bringt ein verirrtes Mail die Politik-Welt zum Beben. Es gibt zwei Lehren, die man daraus ziehen kann. Erstens, dass unseren Politikern ein Computerführerschein guttun würde. Und zweitens, dass Türkis-Grün so nicht mehr weitergehen kann!

Ja, dieser Befund mag vielleicht hart sein. Aber spätestens dann, wenn man gegen den eigenen Koalitionspartner hinterrücks einen U-Ausschuss plant, ist es mit der Friede-Freude-Eierkuchen-Einigkeit vorbei. Dass Türkis-Grün noch funktioniert, braucht uns ab nun keiner mehr weismachen. Das glaubt keiner mehr!

So geht es also in der Koalition zu 
Die angeblich fehlgeleitete E-Mail offenbart nämlich, wie es innerhalb dieser Koalition zugeht. Offenbar planten die Türkisen laut beigefügtem Entwurf einen Untersuchungsausschuss - unter anderem gegen die Grünen! Der Verdacht: Es soll mehrere „nicht transparente Vorgänge“ gegeben haben, was Werbemaßnahmen betreffe. Nicht nur die Agentur von Lothar Lockl, der den Grünen nahesteht, soll durchleuchtet werden, sondern auch die umstrittene „Klima-Tattoo“-Aktion von Umweltministerin Leonore Gewessler.

Am Montag kursierte aus mehreren Parteiquellen ein Papier, das auf den Wunsch eines gegen SPÖ, FPÖ und auch die Grünen gerichteten neuen Untersuchungsausschusses hindeuten könnte.

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Koalition wird nur noch künstlich am Leben gehalten 
Dass man gegen den eigenen Koalitionspartner ohne akuten Skandal einen U-Ausschuss plant, ist schon ein spannendes Verständnis von jener guten Zusammenarbeit, die doch stets beteuert wird. Das Beste aus beiden Welten ist offenbar schon länger nicht mehr. Es scheint, als würden beide diese Koalition nur noch künstlich am Leben halten wollen. Neuwahlen würden immerhin keinem von beiden gelegen kommen. Das geben die Umfragewerte aktuell nicht her!

Nach außen hin Einigkeit, nach innen hin Hackeln 
Dennoch wäre es ehrlicher, diese Koalition aufzukündigen, wenn man mit dem Miteinander nicht mehr zufrieden ist. Auch, wenn die ÖVP aktuell versucht, den geleakten Entwurf herunterzuspielen: Das ist ein Vertrauensbruch! Zum Wohle der Österreicher gibt es nur die Möglichkeit, auch trotz des bevorstehenden Wahlkampfes sich zusammenzureißen oder die Reißleine zu ziehen. Nach außen hin Einigkeit, nach innen hin Hackeln ist dagegen nur unseriös!

Die Stimmung zwischen der ÖVP und den Grünen gilt schon lange als angespannt.

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Das wird die Mutter aller Wahlkämpfe 
Was so oder so allerdings mit der vergangenen Woche klar sein dürfte, ist, dass dieser Wahlkampf ein besonders schmutziger sein wird. Meinungsforscher Christoph Haselmayer sagte vor wenigen Wochen: „Das wird die Mutter aller Wahlkämpfe.“ Jetzt heißt es warm anziehen, denn so wird es wohl auch sein.